Muslime projizieren die schlimmsten Wesenszüge des Islam auf Israel und die Juden

Raymond Ibrahim, Hudson New York, 17. November 2010

Vor einiger Zeit vermerkte ich, dass Muslime die schlimmsten Aspekte des Islam(ismus) auf die Kopten, die christliche Minderheit Ägyptens, projizieren. Das warf weitere Fragen auf: Ist die islamistische Projektion auf die Kopten ein einzigartiges Phänomen? Projizieren Muslime auch auf andere nicht muslimische Minderheiten? Gibt es da einen Trend?

Um diese Frage beantworten zu können, schien es logisch damit zu beginnen, wie Islamisten ihren Erzfeind angehen: Israel und die Juden. Da ich glaubte, das könnte schwierig zu beweisen sein – es ist eines, seinen Feind zu hassen, aber etwas anderes, unbewusst die eigenen schlimmsten Wesenszüge auf ihn zu projizieren – erwartete ich, dass es einige Recherche benötigen würde. Ich ging zu MEMRI und siehe da, stolperte über drei aufeinander folgende Auszüge, insbesondere die kursiv geschriebenen Teile:

Am 7. September machte der ägyptische Kleriker Abdallah Samak die folgenden Aussagen im Al Rahma TV: „Die Juden sind für ihre gnadenlose, mörderische und blutdürstige Art bekannt. … Die oberste Eigenschaft der Juden – die in der Bibel vorkommt – ist die, dass sie immer zum Kampf bereit sind. Sie glauben, dass es ihr Schicksal und ihre Bestimmung ist sich in einem Zustand des immerwährenden Krieges zu befinden. Das wollen wir nicht. Wir streben Frieden und Sicherheit an. Wir wollen Liebe verbreiten. Aber wir haben es mit einem Volk, einer Gesellschaft zu tun, die glaubt, dass ihr Schicksal mit Krieg verbunden ist. Der oberste Charakterzug der Juden ist, dass sie ein Volk sind, das glaubt, sein Schicksal sei mit Krieg verbunden. Sie können nicht ohne Krieg leben. Sie können nur leben, wenn sie andere angreifen. Sie können nur durch Vernichtung, Rache und Unbarmherzigkeit leben.“

Fakt ist, dass die Idee des „immerwährenden Krieges“ aus der muslimischen Doktrin und Geschichte stammt – am besten erkannt im Wort „Jihad“ – und keine Begleiterscheinung des Judentums oder einer anderen Religion ist. Selbst zeitlich begrenzte Waffenstillstände sind nur dann erlaubt, wenn Muslime schwach sind und nicht in der Lage in die Offensive zu gehen: Nach der Scharia, ist der Muslim, wenn er stark genug ist und entsprechende Führung hat (z.B. einen Kalifen), verpflichtet das Reich des Islam durch offensiven Jihad auszudehnen, bis – in den Worten des Koran – „alle Religion Allah gehört“ (Sure 8,39). Die Geschichte bestätigt diesen Denkansatz zweifelsfrei. Darüber hinaus sind die vielen im Alten Testament sicherlich vorhandenen Hinweise auf Gewalt historischer, nicht doktrinärer Natur. Im Gegensatz dazu sind sich mit Gewalt beschäftigende Koranverse im Gesetz der Scharia festgeschrieben worden und haben damit eine juristische und immerwährende Qualität (nehmen Sie das Wort „bis“ in den gewalttätigsten Passagen des Koran zur Kenntnis, z.B. Sure 9,5 und 9,29; lesen sie hier, wenn Sie mehr zu den Unterschieden zwischen jüdisch-christlicher und muslimsicher Gewalt wissen wollen). Dadurch, dass er hinzufügt, Muslime „wollen keinen“ immerwährenden Krieg, sondern strebten nach der „Verbreitung von Liebe“, lügt Samak schließlich zur Tatsache, dass ihm ganz natürlich Muslime einfielen, nachdem der den „immerwährenden Krieg“ beschwor, womit er einen ziemlich viel sagenden Gedankengang bewies.

Am 8. Oktober machte der palästinensische Journalist Khaled Amayreh auf Press TV die folgenden Aussagen: „Die Israelis versuchen die Aufmerksamkeit der Welt von den naziartigen Verbrechen abzulenken, die Israel im Gazastreifen und der Westbank begeht, indem sie einen eingebildete Bedrohung namens Islamismus erfinden. Die Leute, die versuchen die Weltherrschaft zu übernehmen, einschließlich der Supermächte… wissen Sie… sind Zionismus, nicht Muslime… Das einzige Volk, das Europa und die Vereinigten Staaten übernimmt – sie tun das durch Lügen und durch Unwahrheit – sind die zionistischen Juden. Ich möchte nur etwas über das Land sagen… [Mit der Vorstellung, dass Gott das Land Israel und den Juden versprochen hat, versucht man] den Landraub im Namen Gottes zu legitimieren, so wie diese Kolonialisten in Nordamerika, die Millionen amerikanische Ureinwohner töteten, das „manifestes Schicksal“ nannten und den Völkermord an einem Tag namens Thanksgiving [Erntedank - heplev] feierten. Dieser Mann also [der andere Diskussionsteilnehmer] versucht Diebstahl, ethnische Säuberung und Völkermord zu rechtfertigen, indem er all dies dem Allmächtigen zuschreibt.“

Wiederum werden Aspekte, die fester Bestandteil des Islam sind, auf die Juden projiziert. Nachdem er beklagt, dass die Juden „eine eingebildete Bedrohung namens Islamismus erfunden“ hätten, beschwört er selbst Märchen von Juden herauf, die die Weltmacht an sich reißen. Als Nächstes schreibt er den Juden „Lügen und Unwahrheiten“ zu, wenn in Wirklichkeit Täuschung ein gänzlich kodifizierter Aspekt des Scharia-Rechts ist und die islamistische Gesellschaft durchdringt. Schließlich beschuldigt er die Juden und die Amerikaner, mit der Anrufung Gottes „Landraub, ethnische Säuberungen und Völkermord zu rechtfertigen“; ehrlich gesagt ist die Geschichte des Islam eine Geschichte der Eroberungen, des Landraubs und der ethnischen Säuberung gewesen – alles im Namen Gottes. Die überwältigende Mehrheit dessen, was heute die „muslimische Welt“ genannt wird, wurde Nichtmuslimen mit Gewalt und Blutvergießen weggenommen. Selbst der arabisch-israelische Konflikt ist ein Nebenprodukt der Tatsache, dass Muslime sich durch Eroberung ein Stück Land nahmen (ca. 638), das Jahrhunderte früher den Juden gehörte. Was die ethnische Säuberung angeht, hat die Geschichte die vielen Völker und Sprachen vergessen, die entweder ausgelöscht oder in den Islam absorbiert wurden. Zu den modernen Beispielen ethnischer Säuberung gehören der Völkermord der Türkei an den christlichen Armeniern und Khartoums aktuelle „Säuberung“ des Sudan von Ungläubigen (Polytheisten und Christen).

Am 10. Oktober machte der ägyptische Kleriker Galal Al-Kahtib, während er die Schiiten mit den Juden verglich, folgende Aussagen im Al-Rahme TV: „Juden beschuldigen alle ihre Feinde Ungläubige zu sein… Die Juden glauben, dass alle Nichtjuden für alle Ewigkeit im Feuer der Hölle enden werden… Sowohl die Juden als auch die Schiiten billigen das Töten derer, die nicht mit ihnen überein stimmen. Wie die Juden bedienen sich die Schiiten des Verrats und der Täuschung, um diejenigen zu töten, die nicht mit ihnen überein stimmen. Sie nutzen dieselbe Methoden, um sich ihrer Gegner zu entledigen. Die Juden erlauben die Plünderung des Eigentums ihrer Gegner…“

Erstens sind wenige Religionen so scharf darauf, die Welt in Gläubige und Ungläubige aufzuteilen, wie es der Islam ist; dieser teilt die Welt auf in den Wohnsitz des Islam (wo die Scharia durchgesetzt ist) und den Wohnsitz des Krieges (wo das nicht der Fall ist) und behauptet, dass die Armeen des ersten Krieg gegen die letzteren führen müssen – wie wir gesehen haben, wo immer es ihnen möglich ist. Darüber hinaus ist Muslimen über die Doktrin von „Loyalität und Feindschaft“ befohlen, sich von Nichtmuslimen zu trennen. Was die Juden und ihre „Anwendung von Verrat und Täuschung, um diejenigen zu töten, die nicht mit ihnen übereinstimmen“ angeht, so kommt das, wie schon erwähnt, direkt aus der muslimischen Doktrin: Mohammed selbst befahl die Ermordung mehrerer Dichter, einfach, weil sie ihn verärgerten; wichtiger noch: Er erlaubte den Mördern, ihre Opfer zu belügen – um ihr Vertrauen zu gewinnen und nahe genug an sie heran zu kommen, um sie zu ermorden. Schließlich legitimiert der Islam eindeutig die Plünderung des Ungläubigen – eine Langzeit-Quelle der Motivation der Soldaten des Islam.

Nach Angaben eines akademischen Artikels über Projektion und Gewalt, „erlaubt Projektion dem Mörder seinen (für ihn inakzeptablen) Wunsch zu töten (Folter, Vergewaltigung, Diebstahl, Dominierung usw.) auf eine Zielgruppe oder Zielperson zu projizieren. Das dämonisiert sein Ziel und macht es zu töten noch akzeptabler.“ Dann ist es kein Wunder, dass Israel und die Juden – das erste Ziel aller Islamisten – täglich von ihren Widersachern als nicht besser als die Islamisten selbst dargestellt werden.

(crossposted auf Nahost-Infos)

Das Spiel mit dem Euro ist aus

Am 24.11.2010 hielt der Vorsitzende der UK Independence Party und EU-Abgeordnete Nigel Farage eine Rede im EU-Parlament, in der er den Brüsseler Technokraten den Spiegel vorhielt und erklärte, die Zeit des Euros sei endgültig abgelaufen. Im Folgenden finden Sie die Abschrift der 4-minütigen Rede:

„Guten Morgen Herr van Rompuy. Sie sind jetzt seit einem Jahr im Amt, und in dieser Zeit fing die gesamte Veranstaltung an auseinanderzufallen, es gibt Chaos, das Geld geht aus. Ich sollte Ihnen danken – vielleicht sollten Sie das Aushängeschild der Bewegung der Euroskeptiker sein.

Schauen Sie sich doch heute Morgen hier im Parlament einmal um. Schauen Sie in die Gesichter, schauen Sie sich ihre Angst an, schauen Sie auf ihre Wut. Der arme Barroso sieht aus, als wäre ihm ein Geist begegnet. Sie fangen an zu begreifen, dass das Spiel aus ist.

Und dennoch verfolgen sie in ihrer Hoffnungslosigkeit ihren Traum – sie wollen jegliche verbliebenen Überreste der Demokratie aus dem System entfernen.

Und es ist ziemlich offensichtlich, dass niemand von Ihnen auch nur irgendetwas dazugelernt hätte.

Wenn Sie selbst, Herr van Rompuy, erklären, dass der Euro uns Stabilität gebracht hat, dann sollte ich Ihnen für ihren Sinn für Humor applaudieren – aber handelt es sich hierbei nicht vielmehr um eine Bunker-Mentalität?

Ihr Fanatismus ist völlig bloßgestellt. Sie sprechen über den Umstand, dass es eine Lüge sei zu glauben, der Nationalstaat könnte im 21. Jahrhundert in einer globalisierten Welt existieren. Nun ja, das mag vielleicht im Falle Belgiens so sein, das seit 6 Monaten keine Regierung mehr gehabt hat, aber beim Rest von uns, quer durch alle Mitgliedsländer, sagen sich die Leute doch: ´Wir wollen diese Flagge nicht, wir wollen diese Hymne nicht, wir wollen diese politische Klasse nicht. Wir wollen, dass die ganze Sache in den Mülleimer der Geschichte geschickt wird.`

Zu Beginn dieses Jahrs hatten wir die griechische Tragödie – und nun haben wir diese Situation in Irland. Ich weiß, dass die Dummheit und die Gier irischer Politiker eine Menge damit zu tun hat. Niemals hätten sie dem Euro beitreten dürfen. Sie litten unter niedrigen Zinssätzen, einem falschen Boom und einem gigantischen Knall, als die Blase platzte.

Aber schauen Sie sich nur Ihre Antwort darauf an: Während ihre Regierung auseinanderfliegt, erklärt man ihnen, dass es für sie nicht angemessen sei, eine landesweite Wahl abzuhalten. Tatsache ist, dass Kommissar Rehn sogar noch erklärte, sie müssten zuerst dem Haushaltsbudget zustimmen, bevor es ihnen erlaubt würde, eine landesweite Wahl abzuhalten.

Was zum Teufel glauben Sie eigentlich, wer Sie sind? Bei Ihnen handelt es sich in der Tat um sehr gefährliche Menschen. Ihre Besessenheit, einen europäischen Staat zu schaffen, bedeutet, dass Sie es völlig in Ordnung finden, die Demokratie zu zerstören. Sie scheinen die Abermillionen an arbeitslosen und armen Menschen völlig in Ordnung zu finden.

Unzählige Millionen werden leiden, nur damit ihr Euro-Traum weiter aufrechterhalten werden kann.

Nun ja, es wird aber nicht funktionieren, da Portugal mit seinen Schuldenniveau von 325% des BSP als nächstes auf der Liste steht. Und danach, vermute ich, kommt Spanien dran. Und die Rettung für Spanien wird 7-mal so groß sein wie die Irlands – und zu diesem Zeitpunkt sind dann die Rettungsgelder alle, und es wird nichts mehr da sein.

Aber es ist noch ernster als nur wirtschaftliche Fragen, da Sie die Menschen Ihrer Identität berauben, Sie berauben sie ihrer Demokratie – und alles, was ihnen dann noch bleibt ist Nationalismus und Gewalt. Ich kann nur hoffen und beten, dass das Europrojekt durch die Märkte zerstört wird, bevor dies wirklich eintritt.“

 

Straffällige Ausländer raus!

In Deutschland fordert der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Kenan Kolat, dass muslimfeindliche Straftaten durch die Verfassungsschutzbehörden erfasst werden. “Die Sicherheitsbehörden müssen muslimfeindliche Straftaten und ihr Ausmaß systematisch statistisch erfassen”, so Kolat.
Laut dem TGD-Vorsitzenden habe die „Muslimfeindlichkeit“ in Deutschland spürbar zugenommen und der Ton sei deutlich rauher geworden.
Inwiefern seine Glaubensbrüder Straftaten begingen und wie sie mit Minderheiten umgehen wollte Kolat nicht hören, dies sei nicht relevant so Kolat, schliesslich müßten zuerst die Muslime vor der Mehrheit geschützt werden, mit mehr Rechten versehen und eine härtere Bestrafung der Täter garantiert werden.
In der Schweit läßt man solche Tatsachenverdrehung nicht mehr zu. Kriminelle Ausländer sollen abgeschoben werden.
So sollen neben Kapitalverbrechen auch Schwarzarbeit und Betrug bei der Sozialhilfe zur “Ausschaffung” führen, wie Abschiebung in der Schweiz genannt wird. Ein im letzten Moment vorgelegter Gegenvorschlag von Regierung und Parlament, der eine juristische Einzelfallprüfung vorgesehen hätte, bekam bei der Abstimmung keine Mehrheit.
Die Medien berichten nun über die Schweiz, als wäre Adolf Hitler, mit seiner Idee der Endlösung, persönlich aus seinem Grab gekrabbelt und wolle seinerseits nun loslegen:
“Die Schweiz ist damit – nach der Anti-Minarett-Abstimmung letztes Jahr – nicht nur einmal mehr im rechten Eck, sie verabschiedet sich damit immer mehr auch von menschenrechtlichen Mindeststandards und grundlegenden völkerrechtlichen Verpflichtungen, etwa über die Europäische Menschenrechtskonvention.”

Was ist eigentlich so schlimm daran, Leute aus dem Land, zu dem sie keine Beziehung haben außer einer monatlichen Überweisung, in das Land zu schicken, zu deren Kultur sie sich gehörig fühlen? Weil dort Ausland ist und man das Ausland niemandem zumuten kann? Weil das Anfänge sind und man denen wehren müsse? Weil es nicht zu tun, keine Anfänge sind und man ihnen nicht wehren muss? Weil man diese Frage nicht stellen darf? Oder was?

Kurioses aus aller Welt

Fische gibs, die gibs garnicht. Was wie sich wie ein Oxymoron liest ist lebendige Tatsache.
Er ist häßlich, aber friedlich. Der Fisch “mit dem traurigen Gesicht” ist ein seltenes Beispiel für einen Blobfish (Psychrolutes Marcidus) und lebt in Australien.
Sein Lebensraum ist in den Tiefen des Meeres. Er besteht aus gallertartigem Fleisch, dass ihn ohne Energie zu verschwenden schweben lässt, er ist jedoch vom Aussterben bedroht, wegen der Grundschleppnetzfischerei auf dem Meeresboden. Auch ist er nicht essbar, was ihn leider nicht rettet.

Buchtipp: Migrantengewalt

Die soziale Situation in Deutschland wird für den aufmerksamen Betrachter immer kritischer – Medienberichte werden aber oft als polarisierender Populismus abgetan. Um dieser rein emotionalen Verteidigung des linken Gedankenguts die Basis zu nehmen, hat der Autor Stefan Hug mit seinem Werk “Migrantengewalt – Wie sich unser Staat selbst entmachtet” ein Bild gezeichnet, das die Probleme des deutschen Staates ungeschönt skizziert, sich dabei jedoch auf zahlreiche, wohlrecherchierte Tatsachenberichte stützt.
Nach der Einleitung, die durch eine Sammlung erschreckender Einzelschicksale und die darauffolgenden Reaktion der meinungsbildenden Medien einen Eindruck davon vermittelt, wie das deutsche Volk von Politik und Medien am eigenständigen Bewerten der sozialen Geschehnisse gehindert wird, wird im ersten der sechs Kapitel der namensgebende Begriff “Migrantengewalt” durch sieben markante Eckpunkte definiert.

Migrantengewalt:

* hat staatsgefährdenden Charakter

* geht von einer Zusammenrottung vieler Personen aus

* zielt auf die Einschüchterung der Polizei ab

* entsteht spontan und unberechenbar

* stößt – trotz einer ‘relativ’ geringen Beteiligung – bei vielen Migranten auf Sympathie

* beruft sich auf ein staatsgefährdendes Rechtsverständnis (Stichwort Ehrenmorde)

* kann öffentliche Institutionen des Staates (z.B. Krankenhäuser beim Tod eines Verwandten) zum Ziel haben.

In den folgenden Kapiteln verbindet der Autor die Migrantengewalt mit der muslimischen Teilgruppe der Einwanderer, zieht Bilanz über die Entwicklung der Gewalt seit dem 2. Weltkrieg, macht auf die Verharmlosungs- und Vertuschungstaktiken von Politik und Justiz aufmerksam (wozu auch eine überproportionale Darstellung der ideologischen Zielscheibe der “rechten Gewalt” zählt), und zeigt schlussendlich die Gefahren, auf die der Deutsche Staat zugeht.
Keiner einzigen seiner Ausführungen mangelt es hierbei an zahlreichen Quellen und Berichten, die sich in Fußnoten durch das gesamte Buch ziehen.

Im Schlusswort – wie bereits im ganzen Buch davor – weist der Autor drängend darauf hin, dass unter dem Etikett des Multikulturalismus der deutsche Staat zunehmend zersetzt wird. Wie zur Bestätigung des Werkes hat inzwischen auch die deutsche Regierung das Scheitern des Projektes “Multikulti” ausgerufen – natürlich ohne auf konkrete Fakten Bezug zu nehmen.

Für jeden Bürger, der sich den Verfall des deutschen Staates vor Augen führen und sich nicht von emotionalisierten Beschönigungen täuschen lassen möchte, für jeden, der die Gründe des gewaltigen Unruhepotentials der Integrationsdebatte erkennen möchte, ist der wachrüttelnde Band “Migrantengewalt” eine Pflichtlektüre.
(mit freundlicher Genehmigung hier geklaut)

Wahrheit unerwünscht

Da wurde erst der Rassismus an deutschen Schulen öffentlich laut und die Kriminalität. Nun will man dies verschweigen und alle, die anderes behaupten, mundtod machen. So wie einen Sozialarbeiter, der öffentlich über Missstände an seiner Schule sprach,
der ist jetzt arbeitslos.
Er arbeite als Sozialarbeiter an einer Sekundarschule in Schöneberg. In einem kurzen Vortrag erzählte er den Eltern an einem
Elternabend, welch schroffer Umgangston unter den Schülern herrsche. Und dass türkisch- und arabischstämmige Schüler ihre deutschen Klassenkameraden einschüchtern. Eine Woche später war er gefeuert.

Anfang Oktober hatte die Lehrergewerkschaft GEW eine Debatte zum Thema Deutschenfeindlichkeit an Schulen angestoßen. Lehrer berichteten, Beschimpfungen wie “Schweinefleischfresser” seien auf Schulhöfen häufig zu hören. Dies bestätigte auch der Sozialarbeiter: “So habe ich es erlebt. Einmal sagte ein Schüler in meiner Gegenwart, hier stinkt es nach Schwein.”
20 Jahre Erfahrung als Erzieher und Sozialarbeiter gingen für einen Abend der Wahrheit den Bach hinunter. Er arbeitete mit Behinderten, betreute eine Jugendwohngemeinschaft, kümmerte sich um Grund- und Realschüler. Auch deshalb, sagt er, habe er im Sommer den Job beim Nachbarschaftsheim Schöneberg e.V. bekommen. Der Verein schickte ihn als Koordinator für den Ganztagsbetrieb an die Gustav-Langenscheidt-Schule in Schöneberg. Der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund beträgt dort 70 Prozent. “Unterricht war häufig nicht möglich. Es ging nur darum, Ruhe in den Klassenraum zu bekommen”, so der
Sozialarbeiter.

Fassungslos machte ihn der Umgangston. “Schüler beleidigten sich als Hurensohn, sagten f… dich zueinander, benutzten das Wort Jude als Schimpfwort.” Und: “Die Deutschen kriegen es immer wieder ab – auch von den Lehrern hagelt es Schuldzuweisungen -, weil sie in der Minderheit sind.”
Das bestätigten auch einige Schüler: “Beleidigungen sind üblich. Wir wurden von arabischen Mitschülern Kartoffel, Schweinefleischfresser, Jude oder Nazisau genannt.”

Auf dem Elternabend berichtete der Sozialarbeiter den Eltern davon. Er sprach auch über das Mädchen, das aufgelöst im Flur stand. “Es machte sich Sorgen um seine Freundin. Die traute sich nicht mehr in die Schule, weil sie Angst hatte vor den Türken.”
Kurz nach dem Vortrag, so der Sozialarbeiter, wurde er zur Schulleitung gerufen. “Danach wehte mir ein eisiger Wind entgegen.” Eine Woche nach dem Vorfall teilte ihm sein Arbeitgeber mit, dass die Zusammenarbeit beendet sei.

Der Sozialarbeiter ist sich sicher, dass ihm seine offenen Worte zum Verhängnis wurden. Auf Nachfrage bei Schulleiterin Ruth Jordan: “Ich möchte nichts dazu sagen.” Georg Zinner, Chef des Nachbarschaftsheims Schöneberg, streitet einen Zusammenhang ab: “Bei der Kündigung haben andere Gründe eine Rolle gespielt, die ich nicht nennen muss.”

Eine Sprecherin der Senatsschulverwaltung sagt: “Ich weiß nicht, warum ihm gekündigt wurde, er war nicht Mitarbeiter unserer Behörde.” Schönebergs Bildungsstadtrat Dieter Hapel (CDU) erklärte, er kenne den Fall nicht und sei nicht zuständig.

Der Sozialarbeiter ist jetzt arbeitslos. Er sagt, er sei es den Eltern schuldig gewesen, ihnen die Wahrheit zu sagen. “Das erwarten die von mir.”

Und jetzt wissen die Eltern, was passiert, wenn jemand den Terror nicht ignoriert. Schöne neue (Schul-?)Welt.

Was macht ein Land mit großen Gasvorkommen?

Es verschenkt diese und läßt sich auch noch gratis seine Umwelt zerstören, einzige Voraussetzung: es handelt sich dabei um Deutschland.

Nun sitzt halb Nordrhein-Westfalen auf riesigen Gasvorkommen. Das nördliche und südliche Ruhrgebiet, das Münsterland, Steinfurt, Nordwalde und Teile des Sauerlandes werden nun mit Probebohrungen von Exxon überzogen werden. Kaum finden sich in Deutschland mal nennenswerte Bodenschätze – zack! kommt ein amerikanischer Konzern und beutet sie aus? Nicht einmal eine Diskussion darüber hat es gegeben – weder in der Politik und schon gar nicht in der Öffentlichkeit.

Der sensationelle Fund von Erdgasvorkommen in Nordrhein-Westfalen ist unter diesen Vorzeichen kein Glücksfall für das deutsche Gemeinwesen. Statt dass die Landesregierung den Fund des Erdgasvorkommen zum nationalen Anliegen erklärt, als Anreiz und Zielvorgabe für Forschung und Wirtschaft, werden die Konzessionen für die anstehenden Bohrungen an den erstbesten US-amerikanischen Erdöl- und Erdgasproduzenten vergeben.
Die Meldung war explosiv. Den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe lag Anfang November ein brisantes Schreiben des NRW-Wirtschaftsministers Harry Voigtsberger (SPD) vor, das an die Landtagsfraktion der Grünen gerichtet war. Der Inhalt des Schreibens: Ölgiganten wollen in vielen Gebieten des Bundeslandes nach Erdgas bohren. Und ohne, dass es eine öffentliche Debatte über die Nutzung heimischer Energiequellen gegeben hätte, soll der US-amerikanische Konzern Exxon-Mobil bereits die Genehmigungen für groß angelegte Probebohrungen bekommen haben.
Von den Grünen bis zur rechtspopulistischen Bürgerbewegung “pro NRW” formierte sich umgehend der Protest. Während die einen vor allem auf die möglichen Risiken dieser Fördermethode hinwiesen, kritisierte die “andere Seite des politischen Spektrums” eine “fahrlässige Aufgabe energiepolitischer Interessen”. Tatsächlich ist der Vorgang wohl politisch einmalig, denn die parlamentarischen Gremien wurden offenbar gar nicht über diese Aktion informiert. “Wir sind überrascht. Wir wussten von nichts. Die Claims wurden still und heimlich gesteckt”, beschwerte sich Oliver Krischer, Energieexperte der Grünen im Bundestag.
Mit den Erfahrungen, die auf dem US-Markt gesammelt worden sind, sind jedoch auch die Probleme dieser Fördermethode bereits öffentlich geworden. Im Spätsommer dieses Jahres, also zu einem Zeitpunkt, als die geheimen Verhandlungen zwischen dem Exxon-Konzern und der Landesregierung in Düsseldorf zum Abschluss gekommen sind, wurde in den USA der Dokumentarfilm Gasland veröffentlicht, der auf die Risiken dieser Fördertechnik hinweist.
Die Fragen von Energiesicherheit und Umweltfolgen werden – übrigens auch bei Pipeline-Projekten wie zum Beispiel Ostseepipeline und Nabucco – privatisiert, meist aus Kompetenzgründen an ausländische Firmen und damit der Kontrolle des Gemeinwesens entzogen.

Arbeiten ab 65

Da immer mehr Alte, entgegen der Behauptung der Bundesregierung, ihre Arbeit verlieren kam Niedersachsen Ministerpräsident David McAllister auf eine grandiose Idee. Er will, wie er nun öffentlich bekannt gab, auf den mit der Bundeswehrreform verbundenen Wegfall des Zivildienstes unter anderem mit dem verstärkten Einsatz von Senioren für soziale Dienstleistungen reagieren.
“Es gebe viele ältere Menschen, die sich nach dem Ausscheiden aus dem Beruf engagieren wollten, es aber wegen zum Teil diskriminierender Gesetze nicht dürften.” so McAllister. Eine Bezahlung sieht er für ältere Arbeitnehmer nicht vor, “schließlich bekämen diese Rente oder aber leben von Hartz-IV und man könne von ihnen nun verlangen etwas von diesen Leistungen der Gesellschaft zurück zu geben” so der Minister. Der CDU-Politiker fordert deshalb „eine Überprüfung aller diskriminierenden Altersgrenzen im Ehrenamt – im Bund und in den Ländern”. So können Rentner pflegebedürftige pflegen, die Pflegedienste würden dadurch nicht nur finanziell entlastet, sondern könnten mehr Zeit für Pflegeintensive Patienten aufwenden und die Rentner hätten eine Beschäftigung und würden die Bettlägrigen so pflegen wie sie selbst gerne gepflegt werden wollen und die Lebensqualität würde im allgemeinen steigen. Auch in den Krankenhäusern plant McAllyster den Einsatz von Rentnern als Pflegepersonal in der Geriatrie. Krankenhäuser bekämen dann von den Krankenkassen einen Zuschuss für jeden Ehrenamtlichen Pfleger über 65 und könnten somit besser wirtschaften und der Pflegebereich wäre auch vollend abgedeckt. “Denn irgendwohin müßen die Rentner” so der Politiker weiter, “denn es lohne nicht, sich auf seiner Rente auszuruhen, nur arbeit macht schließlich frei …wollte sagen hält fit und gesund.”

Vom Sympathieträger zum Enteigner

Wenn man Sympathien hat bis zum Abwinken, dann kann man schon mal mit unliebsamen Forderungen kommen, man steht ja in der Gunst der Wähler ganz weit oben und die haben eh Kopp wie Sieb.
Also konnte man auf dem Grünen-Parteitag auch mal sagen wie man in Zukunft die Bürger schröpfen will, denn was von der Leyen mit den Hartz-IV-Empfänger kann, das können die Claudi, die Netty und der Cem schon lange.
Das die Grünen gegen die Münchner Olympia-Bewerbung sind und dass sie das Skifahren auf künstlich beschneiten Hängen ablehnen, überrascht nicht. Überraschen tut aber, dass sie den Spitzensteuersatz anheben, das Ehegattensplitting abschaffen, die Gewerbesteuer auf Freiberufler ausweiten und die kostenlose Mitversicherung von nicht berberufstätigen Ehepartnern bei den Krankenkassen abschaffen wollen.
Doch damit nicht genug.
Sie wollen bei der Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem auch noch die Beitragsbemessungsgrenze auf 5500 Euro erhöhen. Allmählich möchte man statt von “Demonstrations- und Randaliererpartei” von “Enteignungspartei” sprechen. Am Kampfbegriff “Enteignung” ist deshalb etwas dran, weil die Grünen dazu neigen, das Eigene der Bürger schon weit unterhalb astronomischer Spitzeneinkommen als Privileg zu verdächtigen.

So verwandeln die Grünen in ihrer Staatsfixierung das Verheißungsvolle, das ihrem Grundanliegen anhaftet, in eine Bedrohung des privaten Lebens. Für eine Partei, zu deren größten Verdiensten die Neuentdeckung der Zivilgesellschaft gehört, ist das ein Armutszeugnis. Und die Partei gehört in die Annalen der Geschichte entsorgt.

Terrorwarnung: Ab Januar Massenanschläge erwartet

Eine Terrorwelle nie dagewesenen Ausmaßes bedroht die Republik. Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu vernehmen ist, habe es in den vergangenen Monaten kaum zu übersehende Aktivitäten bestens bekannter Terrorzellen im gesamten Bundesgebiet gegeben. Sicherheitsexperten gehen daher davon aus, dass es spätestens ab Januar 2011 vermehrt zu Anschlägen gegen den Sozialstaat und weite Teile der Bevölkerung kommen werde.
Insbesondere das von Terrorismusexperten seit längerem beobachtete Terrorkommando “von der Leyen” – eine Nachfolgeorganisation der gefürchteten “Rot-grünen Koalition” des in Russland untergetauchten Sozialagenda-Terroristen Schroeder – habe in den letzten Monaten intensive Vorbereitungen getroffen, um die Bevölkerung ab Januar mit einem Terror nie dagewesenen Ausmaßes zu überziehen und durch Verbreitung von Angst und Schrecken den sozialen Frieden zu zerstören. Mit in Gesetzestexte gegossenen Ungerechtigkeitsbomben, im Volksmund auch “Sparpaket” genannt, plant das Kommando “von der Leyen”, auch die letzten Spuren grundgesetzlich garantierter Rechte für ganze Bevölkerungsteile zu attackieren.
Das Erschreckende daran, so Experten, ist die Tatsache, dass besagtes Terrorkommando dabei auf eine bestens ausgerüstete Infrastruktur zurückgreifen kann. So sollen bundesweit bereits sogenannte Schläfer ihre Posten bezogen haben, um auf Geheiß der “Terrorfürstin Ursula” zuschlagen zu können. Insbesondere in den sogenannten Argen und Jobcentern, Keimzellen des neoliberalen Terrors, vermutet man hinter den Schreibtischen Tausende von willfährigen Helfern, die der gefürchteten Terrorfürstin willenlos ergeben sind und nicht davor zurückschrecken, Menschen mit perfidesten Mitteln in Armut und Elend zu treiben. Besonders Erwerbslosen wird daher von Terrorismusexperten seit längerem empfohlen, nicht mehr ohne speziell trainierte  Leibwächter – sogenannten Beiständen – im Wirkungsbereich der Argen und Jobcenter zu verweilen und jederzeit auf Anschläge gegen die persönliche Freiheit und Unversehrtheit vorbereitet zu sein.
Doch damit nicht genug! Während die Zelle “von der Leyen” von der Bevölkerung weitestgehend unbemerkt ihr Netzwerk aufbauen konnte, bereitet eine weitere Gruppe demokratischen Kräften zunehmend Sorge. Während es nach dem Wechsel des sogenannten “Datenterroristen” Wülfgüng Schüblü zunächst so aussah, als wäre die terroristische Propagandaorganisation “Innenministerium” spürbar geschwächt, macht deren neuer Kopf nunmehr zusehends von sich reden.
So war in den letzten Tagen und Wochen in den einschlägigen Medien fast täglich von Terrorwarnungen zu lesen, die angebliche islamistische Terroristen in den Mittelpunkt rückten. Und auch wenn sich im Nachhinein meist herausstellt, dass die angeblichen Bomben erstens keine waren und zweitens überhaupt nicht von islamistischen Terroristen stammten, sondern beispielsweise “Testsendungen” von Sicherheitsfirmen waren,  scheint das Ziel dieses Propagandaterrors klar: Es wird der Boden bereitet für weitere Gesetzesverschärfungen im Bereich der “Inneren Sicherheit”. Vorratsdatenspeicherung, Einsatz der Bundeswehr im Inneren, Kompetenzerweiterungen für Geheimdienste – die Wunschliste für freiheitseinschränkende Maßnahmen ist schier unerschöpflich. Im “Namen der Freiheit” attackieren die “Datenterroristen” genau das, was zu verteidigen sie vorgeben, nämlich unsere grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte. Und auch sie bedienen sich harmlos wirkender Pakete – in diesem Falle nennen sich die “Bomben” allerdings “Sicherheitspaket”.
Trotz  der zunehmenden und beängstigenden Hinweise auf zahlreiche terroristische Gruppierungen raten Sicherheitsexperten jedoch von Panik ab. Wirksamen Schutz biete beispielsweise die konsequente Ablehnung von “Sparpaketen” und “Sicherheitspaketen”. Um diese Form des Terrors zu unterbinden, sei es beispielsweise nur nötig, das Kreuz bei den nächsten Wahlen an der richtigen Stelle zu machen. Mit dieser Maßnahme lasse sich den Feinden der Demokratie die finanzielle Grundlage entziehen.
Darüber hinaus seie es sehr wichtig, die ungeniert in der Öffentlichkeit agierenden verdächtigen Personen genauestens im Auge zu behalten und andere Mitbürger über die Gefahren zu informieren.
(gefunden hier)