… und stellt die Meinungsfreiheit über den § 130 STGB.
Wirklich?
Die klare Antwort lautet: JEIN
Juden empört über Urteil zur Holocaust-Leugnung
Hürden für Tatbestand der Volksverhetzung
Der Jüdische Weltkongress ist mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht einverstanden, nach der Holocaustleugnung im Rahmen eines Meinungsaustauschs erlaubt ist. Von einem „Schlag ins Gesicht“ für die Angehörigen und Nachkommen von sechs Millionen ermordeter Juden spricht der Dachverband jüdischer Gemeinden und Organisationen.
Das höchste deutsche Gericht liefere so „die Anleitung für Neonazis, wie man in Deutschland den Holocaust ungestraft leugnen darf“. Lauder forderte eine umgehende Revision des Urteils.
Knobloch: aushöhlende Auslegung
Charlotte Knobloch, Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses und Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in München, erklärte, der Gesetzgeber habe die Leugnung des Holocaust bewusst dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit entzogen. Dieser Grundsatz müsse restriktiv ausgelegt und angewandt werden. „Eine Entsorgung durch die Hintertür der aushöhlenden Auslegung widerspricht unseren rechtsstaatlichen Prinzipien“, so Knobloch.
Das Urteil sei „eine Anleitung zur legalen Holocaustleugnung“, so die Vizepräsidentin des jüdischen Dachverbandes. Sie nannte die Entscheidung aus Karlsruhe eine „juristische Spitzfindigkeit“, die „ein schlechtes Licht auf die zuständige Kammer des höchsten deutschen Gerichtes“ werfe.
Das Bundesverfassungsgericht hob laut dem am Mittwoch bekanntgewordenen Beschluss ein Urteil gegen einen 1924 geborenen Rechtsradikalen auf, der in Aufsätzen den Holocaust als „Zwecklüge“ bezeichnet hatte. Weiter behauptete der Mann, es sei wissenschaftlich erwiesen, dass es die Gaskammern nie gegeben habe.
Die Karlsruher Richter argumentierten, der Rechtsradikale habe seine Schriften nur privat einer anderen Person übergeben, aber nicht „verbreitet“. Damit sei auch eine Voraussetzung für den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt. Frühere Verurteilungen des Mannes durch das Landgericht Mühlhausen und das Thüringer Oberlandesgericht verletzten damit die Meinungsfreiheit, so das Bundesverfassungsgericht.
MERKE: Man darf alles sagen, auch den HC leugnen, aber nicht öffentlich.
Das ist derart schizophren, das es schon fast wieder lustig ist…
Meinungsfreiheit gibt es oder eben nicht. Man ist ja schliesslich auch nicht nur unter Freunden oder in der Familie schwanger
Indexexpurgatorius's Blog 
März 23, 2015 at 7:16 pm
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ (Artikel 19 der Menschenrechte Vereinigten Nationen, 10.12.1948)
Die BRD hat später unterschrieben -schluß, aus fertig. Der 130 widerspricht nach meiner Meinung allen rechtsstaatlichen Prinzipien, er muss weg. Die Meinungsfreiheit nach dem Gundgesetz gibts ja auch noch. Trotzdem veurteilen deutsche Gerichte imme wieder Leugner. Ob die Richter damit gut schlafen können, wage ich zu bezweifeln.
August 18, 2014 at 9:09 am
Erklärung? Es ist gelogen: http://web.archive.org/web/20100329000706/http://www.braunbuch.de/t-16.shtml
Da steht EINDEUTIG „KZ“
Mai 2, 2014 at 10:58 am
SINCE the destruction of the Tern
pie In Jerusalem the Jewish
people have had no darker page
In their history than that which
the Russian Government Is wrltlnc
to-day. Six million Jows. one-half of
th Jewish people throughout the
world, are belns persecuted, hounded,
humiliated, tortured, starved. Thou
sands of thorn have been slaughtered.
Hundreds of thousands of Jews, old
men, women and children, are being
driven mercilessly from town to town
driven by the Government, attacked
by the troops of their‘ own country,
plundered‘ and outraged.
Upward ot 400,000 Jows are Achtlng
for IJusala In the armies, flRhtlns
bravely and loyally. The list of Jewish
heroes M to InrRe that the Uusslan
cencor has commenced to suppress
their Jewish names.
Aus“The Sun“June 6 1915
http://chroniclingamerica.loc.gov/lccn/sn83030272/1915-06-06/ed-1/seq-49/
April 22, 2014 at 6:16 pm
die rechnung sollen die arschlöcher gefälligst selber bezahlen,da kommen die noch viel zu gut dabei weg!
April 22, 2014 at 6:13 pm
erklär mir mal,was daran klar ist du knalltüte!
April 18, 2013 at 11:25 am
Reblogged this on Der FREISTAAT DANZIG.
April 4, 2013 at 11:01 pm
Bereits Anfang 10/2012 erhielt ich den Hinweis von der Seherin vom Attersee, daß noch zwei Winter vergehen werden bis zum Beginn des Endzeit-Geschehens.
Erstaunlicher Weise erfuhr diese Aussage bereits Bestätigungen von berufener Seite.
Es haben 12/2012 Gorbatschow und 1/2013 Juncker den Dritten Weltkrieg für 2014 angekündigt, der uns dann rd. 9/2014 ereilen wird.
Da die Weisen von Zion bekanntlich 6,5 Milliarden über die Klinge springen lassen wollen, ist es nur logisch, wenn sie sie zuvor erst ihres Vermögens berauben, daß die geplanten Opfer ohnehin nicht mit ins Jenseits nehmen können.
Dieses Stadium haben wir inzwischen erreicht – siehe Kypros/Zypern.
Wann das hier in Mitteleuropa ankommt, ist nur noch eine Frage der Zeit.
Jetzt haben wir immerhin Gewißheit!
In rd. 18 Monaten ist Schluß mit lustig, aber auch mit dem guten Türken sowie dem guten Juden von nebenan!
WELFING
April 4, 2013 at 10:41 am
Lügen, Lügen, Lügen: vor zwei Monaten noch ein Bericht, eines Überlebenden des KZ Dachau! hi hi, unter der angebl. Gaskamemr steht geschrieben: GAskammer, jedoch nie in Betrieb gewesen. Lief natürlich nachts!
September 15, 2012 at 5:40 pm
Du bist garantiert ein Moslem und/oder ein Nazi.Oh ich hab ja ganz vergessen .,dass ist ja meist das gleiche.
August 10, 2012 at 10:35 pm
Eine Suche nach dem „guten Juden“ ist so überflüssig wie ein Kaffeetrinken im Kernkraftwerk!
Die etablierten Oligarchen der „globalen Elite“, Drahtzieher des $y$t€m$, bauen am Dritten Weltkrieg, dessen hauptsächliche Opfer WIR sein sollen!
Darüber hinaus wollen die mal gerade 6,5 Milliarden Menschen über die Klinge springen lassen, wie die Georgia Guidestones vermitteln!
Da kommt denen Eure Beschäftigung mit dem Holokotz mal gerade recht, denn dann stört Ihr deren Kreise nicht!
WELFING
August 10, 2012 at 3:10 pm
… die wahrheit ist der einzige weg heraus aus diesem chaos…
Das kannst du laut sagen!
August 10, 2012 at 11:09 am
mal das buch wal von norbert h. marzahn lesen und seine sicht…sehr interessant. es gibt aber auch noch die un, die den 130 stgb defacto als illegal erklärt. es gibt noch einiges zu tun, wir müssen die wahren abläufe herausfinden…die wahrheit ist der einzige weg heraus aus diesem chaos…
August 4, 2012 at 6:00 am
Dann erklär’s doch, oder drückt deine Antwort schon die Reichweite deines IQs aus?
August 3, 2012 at 6:54 pm
Stellst du dich dumm oder bist du es? Was ist denn an dem Begriff unklar?
August 2, 2012 at 7:58 am
Gequirlte Scheisse ist es m. E. nicht, da wir fast taeglich damit konfrontiert werden und u.a. der Zahlemann sind.
Wenn Du den o.g. Link gelesen haettest waere Dir evtl. aufgefallen, das hier noch ganz andere Kraefte als Juden am Werkeln sind und waren. Ausserdem nehme ich mal an das Du nicht diese Juden meinst: http://just-another-inside-job.blogspot.com.au/2007/04/150-000-jews-in-hitlers-army.html
Was soll denn nun 9/2013 passieren, ich habe bisher immer an die gequirlte Scheisse von 12/2012 geglaubt ?
August 1, 2012 at 2:10 pm
Wenn Ihr Euch mit dieser gequirlten Scheiße aufhaltet, tut Ihr genau DAS, was der Jude von Euch will, nämlich daß Ihr Euch mit den Juden beschäftigt und NICHT mit dem Deutschen Volk und Reich!
Das $y$t€m steht noch bis rund 9/2013, dann wird dieser ganze Müll ohnehin verbrannt!
Also was soll das alles ?!
WELFING
Juli 31, 2012 at 8:41 am
Nach meinen Recherchen bedeutet das Wort Holocaust eine religioese Opferung.
Wenn wir den Veroeffentlichungen aus den spaeten 20iger Jahren des letzten Jahrhunderts von Lena Wellinghusen und Erich Ludendorff glauben schenken duerfen, koennte der Holocaust moeglicherweise eine planmaessige religioese Opferung von okkulten religioesen Fanatikern gewesen sein.
http://archive.org/details/Wellinghusen-Lena-Hitlers-Rompolitik-Heft-2
Uns Deutsche entlastet diese Feststellung selbstverstaendlich nicht, da diese Institution seit ewigen Zeiten zu machtvoll und urdeutsch ist.
Unverstaendlich bleibt jedoch, dass diese Institution in Suedamerika die Oberschicht der Mayas, Azteken etc ausgerottet haben soll, im „Dritten Reich“ aber offensichtlich das Gegenteil durchzog.
Juli 25, 2012 at 8:51 pm
Vielen Dank für diese aufschlußreiche Information! Ich bin in der Tat der Ansicht, wir sollten – aus eigenem Antrieb selbstredend – all diese Informationen sammeln und vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen offenlegen. Damit die Völker der Welt dann endlich ein gerechtes Urteil über unsere Schuld fällen können.
Ich bin sicher, auch die anderen Völker wußten noch gar nicht, daß wir 2 mal 6 Millionen Juden umgebracht haben! Um die Beweisführung unserer Schuld brauchen wir uns ja nicht zu kümmern – das übernehmen Amerikaner und Briten. Und natürlich Hendrik M. Broder.
Allerdings … – wenn nun vielleicht – was Gott … äh … Jahwe natürlich … verhüten möge – einige andere Völker … oder sagen wir es frei heraus: eigentlich alle anderen Völker zu dem Schluß kommen würden, daß … da vielleicht ein paar Leute so ein … ganz klein bischen gemogelt haben (aber wirklich nur ‚ein ganz kleines bischen‘) (na gut, vielleicht auch ein ganz kleines bischen mehr … aber mehr ganz bestimmt nicht!) …?
Aber gut – halb so wild; die haben ja auch nicht den amerikanischen ‚Verteidigungshaushalt‘. Der natürlich vollumfänglich benötigt wird – man weiß schließlich, wie allüberall die ‚westliche Wertegemeinschaft‘ rund um die Uhr bedroht wird. Ach, es ist schön … sich so beschützt zu wissen… 😆
Juli 25, 2012 at 5:21 pm
Außerdem haben wir uns noch gar nicht der Schuld aus dem 1. Weltkrieg gestellt. Bereits 1919 hat der Gouverneur von New York, Martin Glynn, in einer öffentlichen Rede festgestellt, dass auch in diesem Kireg 6 Millionen Juden ermordet wurden (von den Deutschen natürlich, siehe wikipedia). Von denen, immerhin 50% unserer Schuld, war noch gar nicht die Rede!
Juli 25, 2012 at 2:30 pm
… so dass nach einer erneuten Statistik jüdischer Organisationen nach Kriegsende noch über 200.000 Juden in Ungarn lebten, die erst nach dem Ende des Hitler-Regimes weitgehend abwanderten oder vertrieben wurden (jetzt natürlich nicht mehr von den Deutschen).
Also ich bin eigentlich sicher, daß die auch nach Kriegsende noch von den Deutschen vertrieben wurden. Doch, ja … so muß es gewesen sein! Wir sollten uns unbedingt auch dieser schweren Schuld stellen und versuchen, zumindest noch finanzielle Wiedergutmachung für die … wundersamerweise im Greisenalter plötzlich alle noch in Israel auftauchenden ’nach Kriegsende von den Deutschen aus Ungarn vertriebenen Juden‘ zu leisten. 😆
Juli 25, 2012 at 11:50 am
Dann denk auch mal über Folgendes nach: nach Statistiken jüdischer Organisationen lebten in Ungarn ca. 390.000 Juden, von denen die Deutschen nach offiziellen Angaben 435.000 deportiert hatten, so dass nach einer erneuten Statistik jüdischer Organisationen nach Kriegsende noch über 200.000 Juden in Ungarn lebten, die erst nach dem Ende des Hitler-Regimes weitgehend abwanderten oder vertrieben wurden (jetzt natürlich nicht mehr von den Deutschen).
Juli 25, 2012 at 9:33 am
8 Millionen , 6 ,4 wie auch immer.
Wer ein Problem mit der Summe hat. Der brauch sich nur an unsere Werte Bundesregierung halten.
Das Holocaust Gedenkbuch (gez. von Herrn Köhler) listet alle Transporte auf.
http://www.bundesarchiv.de/gedenkbuch/chronicles.html?page=4
Selber zählen und Nachdenken.
März 1, 2012 at 4:58 pm
Aufweichen – ahh, jetzt ist der Groschen gefallen – Danke.
Oder läuft man bei solchen Äußerungen weiterhin Gefahr, sich auf der falschen Seite des Luftsiebes wiederzufinden, obwohl von Leugnung im umgangssprachlichen Gebrauch keine Rede sein kann.
Ich denke, das ist eine reine Ermessensfrage desjenigen, der eine solche Frage im Zweifelsfalle zu beantworten hätte: des Richters. Und ich für meinen Teil bin weder ökonomisch noch gesellschaftlich in einer Position, die mich ermutigen würde DAS austesten zu wollen.
Ich würde also sicherheitshalber immer nur von ’schwankenden Opferzahlen‘ sprechen, und bei konkreten Zahlen immer die Quelle, auf die ich mich dabei berufe. Mit meiner Zahl bin ich, denke ich zumindest (was Auschwitz betrifft) im sicheren Bereich, da ichmich entsinne, vor ca. 2 Jahren an diesem nämlichen 27. Januar in der Tagesschau der ARD eine Zahl von ‚ca. eineinviertel Millionen … die meisten davon Juden‘ gehört zu haben.
Das dürfte dann also der zur Zeit gültigen Sprachregelung entsprechen und man läuft nih Gefahr, sich ökonomisch und gesellschaftlich zu ruinieren, wenn man diese Zahl nennt. Was nicht bedeutet, daß ich diese Zahl für endgültig erwiesen hielte.
Es hat ja durch die erste Öffnung russischer (sowjetischer) Archive schon einiges an Bewegung gegeben – in Rußland selbst, nicht in der BRD. Wir werden mit Sicherheit die Letzten sein, die irgendwelche Korrekturen übernehmen, da von offizieller Seite niemals irgendetwas unternommen werden wird, das gültge Siegergeschichtsbild zu korrigieren.
Mittlerweile sind die Archive wieder zu … und wann sie sich wieder öffnen, weiß man nicht. Ich bin aber sicher, daß sie sich irgendwann wieder öffnen werden – und denke, das was man ‚die Wahrheit über den 2. WK‘ nennen könnte (iclusive Judenvernichtung) werden ‚wir‘ vielleicht gegen Ene deses Jahrhunderts wissen. Vorher nicht.
KZ – Woher stammt die Abkürzung? Herkunft nach wikipedia ungeklärt.
Ich habe keine Ahnung. Ich weiß nur, daß ich es so erlebt habt … daß sch also dieser Begriff irgendwie im Sprachgebrauch durchsetzte.
März 1, 2012 at 11:46 am
„Aufweichen“: verschiedene Leute vertreten die Meinung, der gesetzlich vorgeschriebene Umfang des Holocaustes sei technisch nicht möglich. Zunächst ist das eine technische Frage, die mit technischen Mitteln zu klären ist. Aber bereits eine solche Frage wurde bislang als Leugnung von den Gerichten veruteilt.
Selbst die von jüdischen Verbänden offiziell genehmigte Untersuchung von Jean-Claude Pressac (Die Krematorien von Auschwitz, erhältlich u.a. bei den Landeszentralen für politische Bildung), die in ihren verschiedenen Auflagen die Zahl der Auschwitzopfer von 4 Mio. auf 700-850.000 (ohne Begründung) herabstuft, beschreibt in weiten Teilen einen technisch nicht funktionierenden Vernichtungsapparat.
Bedeutet diese Urteil nun, dass man eine technische Meinung, die experimentell bestätigt oder widerlegt, also eindeutig geklärt werden kann, geäußert werden darf? Oder läuft man bei solchen Äußerungen weiterhin Gefahr, sich auf der falschen Seite des Luftsiebes wiederzufinden, obwohl von Leugnung im umgangssprachlichen Gebrauch keine Rede sein kann.
„KL“: bei solchen Abkürzungen werden i.d.R. die Wortbestandteile verwendet, was bei KL nicht anders ist. KZ macht wenig Sinn, ist aber, da stimme ich dir zu, seit den frühesten Tagen der BRD in Gebrauch. Woher stammt die Abkürzung? Herkunft nach wikipedia ungeklärt.
März 1, 2012 at 11:15 am
Die Handhabung von §130 StGB ist nicht zum Schutz der Würde der Betroffenen, sondern rein supressiv-mittelalterlich-inquisitorisch.
Was sonst?
Aber ist das nun ein Aufweichen?
Was … soll ein Aufweichen sein? – Ich fürchte, da stehe ich verständnismäßig auf dem Schlauch.
Oder besteht immer noch ein technisches Diskussionsverbot?
Gleiche Frage wie oben … hänge an dieser Stelle verständnismäßig fest. Tut mir leíd.
Mich erstaunt es ein wenig, wenn prominente Opfer seit Urzeiten von KZ sprechen. Erklärung?
Ich bin jetzt in meinen Fünfzigern, d.h. ich werde seit wenigstens 40 Jahren mit ‚Nationalsozialismus‘ zugetetextet – ernsthafte Reaktionen in Richung ‚offizieller Welt‘ habe ich bereits vor Jahrzehnten eingestellt … aber eines ist in dieser ganzen Zeit immer gleich geblieben: Der Begriff ‚KZ‘.
In sämtlichen ‚Frühschoppen‘ mit Werner Höfer war immer von ‚KZ‘ die Rede …. die BRD-Leitpresse hat immer von KZs gesprochen/geschrieben und wie die diesbezügliche Behördensprachregelung lautete weiß ich nicht, da ich in dieser Sache nie irgendwelche Kontakte mit Beörden hatte.
Verwundert hat mich höchstens, daß in meiner Jugend die ‚JZs‘ dann irgendwann zu ‚KZs‘ wurden (also ‚Kommunikationszentrum‘) und das nie jemanden aufgeregt hat.
März 1, 2012 at 8:04 am
Dieser Zahlenwirrwarr + der technische Wirrwarr ist das eigentliche Problem, das bei jedem, der halbwegs bei klarem Verstand ist, ein Diskussionsbedürfnis hervorruft. Diskussionsbedürfnis ist aber bislang automatisch Leugnung und damit strafwürdig. Ein technisches Detail in Frage stellen heißt doch nicht, die gesamte Erscheinung zu leugnen. Die Handhabung von §130 StGB ist nicht zum Schutz der Würde der Betroffenen, sondern rein supressiv-mittelalterlich-inquisitorisch. Aber ist das nun ein Aufweichen? Oder besteht immer noch ein technisches Diskussionsverbot?
Am Rande: es heißt offiziell KL. Im von Abkürzungen nur so wimmelnden Verwaltungssprachgebrauch war nie von etwas anderem als von KL die Rede, und es ist unwahrscheinlich, dass die Insassen sich eine andere Bezeichnung ausgedacht haben. Mich erstaunt es ein wenig, wenn prominente Opfer seit Urzeiten von KZ sprechen. Erklärung?
Februar 29, 2012 at 7:42 pm
Wenn ich der Inlandsgeheimdienst (vulgo: Verfassungschmutz) wäre, würde ich, wenn ich auf Blogs wie diesem meiner Arbeit nachginge, einen Namen wählen wie mein Vorkommentator – und meinen Kommentar auch so abfassen.
Aber zur Sache … – die berühmten 6 Millionen!
Dieser Link…
http://www.archive.org/details/OfficialDeathsAtConcentrationCamps340000Total-Wochenschau1948
zeigt einen Wochenschaubericht von 1948 über den Krakauer Auschwitzprozeß mit einer Angabe von ca. 340.000 Todesopfern.
Dieser Link …
http://www.holocaust-history.org/auschwitz/fritjof-meyer/meyer-osteuropa.shtml
… nennt als Zahlen von Frantisek Pieper etwa 1,1 Millionen Todesopfer in Auschwitz, die meisten davon Juden.
Die Zahlen, mit denen jahrzehntlang skrupellos von Russen, Polen, Tschechen, Slowaken, Franzosen, Engländern, Amerikaner … und natürlich den geschätzten jüdischen Opferverbänden nackte Interessenpolitik gemacht wrde, lagen um die 4 Millionen … oder wahlweise auch höher.
Es ist nun interessant zu beobachten, wie die Zahlen jüdischer Opfer, wenn sich die Opferzahlen aus den KZs nicht mhr halten ließen, auf wundersame Weise in die Weiten des russische Kriegsschauplatzes verschoben – wie in einem System kommunizierender Röhren. Um am Ende immer wieder bei den berühmten 6 Millionen zu landen.
Ich würde nun natürlich niemals behaupten „Juden lügen wie gedruckt, um ihre Interessen gegenüber Goyim durchzusetzen“, aber ich denke, man sollte über diese doch stark differierenden Opferzahlen informiert sein, um Frau Knoblochs Äußerungen die Wertschätzung entgegenbringen zu können, die ihnen tatsächlich gebührt.
Im übrigen lade ich alle am Thema ‚Jude‘ Interessierten ein sich einmal hier umzuschauen:
http://schwertasblog.wordpress.com/
Februar 29, 2012 at 5:24 pm
Wenn alle Juden wie die „netten“ Israelis sind, dann sollten wir Adis Aufgabe vollenden und diese Schweineficker, Kinderschänder und Massenmörder allesamt verga+en.
Ich wäre bereit die Gasrechnung eigenhändig und aus eigener Tasche zu bezahlen.
Schaut euch nur Gaza an, dort werden anders denkende und andersgläubige Kinder und Babys von Satansjuden lebendig verbrannt, vergast, verstümmelt, gefoltert, aus geraubt, vergewaltigt und die Opfer hinterher Terroristen genannt….. Das sagt doch mindestens dass A. H. recht gehabt hatte.
Februar 27, 2012 at 10:08 pm
Davon ist auszugehen, den warum wird ein Kriegsverbrechen singularisiert, ein weiteres, erfolgreicheres Verbrechen aber nicht?
Wieviel 100 Millionen kamen in Stalin Gulags ums Leben?
Warum darf man Leugnen, dass je ein Jude in den Gulags ermordet wurde? Meinungsfreiheit oder in unserem Fall „Vae victis“.
Februar 27, 2012 at 9:55 pm
Was genau umfasst der Begriff „Holocaustleugnung“ eigentlich? Alles, was Juden stören könnte?
Februar 27, 2012 at 2:16 pm
Du, hast du schon gehört…?
Ist freie Meinungsäußerung und keine Verbreitung. Doch kommt es auf die Judikative an, was genau sie unter Meinungsfreiheit versteht und was nicht. Und dem unterliegt der Bürger.
Jedes Land hat andere Ansichten von Meinungsfreiheit. Aber es gibt auch Demokratien wie China, die diese für ihre Dogmen einschränken und unter Strafe stellen.
Meint zumindest MS Nappo