Rechte Protestparteien erobern Europas Parlamente. Es steht wirklich nicht gut um das progressive Lager in Europa: Jetzt wollen sogar die Schweden nicht mehr sozialdemokratisch sein. Der Einzug der rechtspopulistischen Schwedendemokraten in den Reichstag hängt mit der fehlenden Diskussion über Integration von Einwanderern zusammen. Wenn nicht einmal der solide regierte Wohlfahrtsstaat Schweden das Heranwachsen einer solchen Protestpartei verhindern kann, müssen die Probleme groß sein. Wer sich in dem multiethnischen Schweden auskennt, weiß, wovon die Rede ist. Auch in Schweden sind die Konflikte von den etablierten Parteien zu lange übersehen oder kleingeredet worden. Wie man sehen kann, wenn man die Migrantenghettos in Malmö, Göteborg und die Satellitenstädte um Stockholm besucht.
Integration ist ein unbekannter Begriff, und genau an dieser Stelle entsteht eine Parallelgesellschaft.
Es kommt einem alles bekannt vor. Im Nachbarland Norwegen erreichte die rechte Fortschrittspartei 23 Prozent der Stimmen, in Dänemark toleriert die Volkspartei von Pia Kjaersgaard eine liberalkonservative Koalition, in den Niederlanden wird seit Wochen über eine ähnliche Konstruktion unter Duldung des Islamkritikers Geert Wilders verhandelt.
Gemeinsam ist ihnen, dass sie eine stärkere Kontrolle der Immigration und eine härtere Hand gegen Kriminalität fordern und dass sie einen wachsenden Einfluss des Islam fürchten. Wer das allein schon als rechtsextrem bezeichnet, macht es sich zu einfach.
Doch auch in Deutschland regt sich etwas und verändert die Debatte: „Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen.“
Der Satz stammt nicht von Thilo Sarrazin, sondern von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der den Ex-Bundesbank-Vorstand aus der Partei werfen will. Der politische Klimawandel in Europa macht vor Deutschland nicht halt, grade weil Politiker nun härtere Worte als Sarrazin benutzen um sich zu profilieren.
September 24, 2010 at 11:27 am
Haha… da schau einer her, der Spiegel hat auch etwas zum Thema.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP hat sich nun in die kontroverse Integrationsdebatte gemischt und zieht Parallelen zwischen Sigmar Gabriel und Thilo Sarrazin (beide SPD).
Wörtlich sagte sie: „Die populistischen Forderungen von Herrn Gabriel sind völlig verfehlt. Sie ähneln in Aspekten den Thesen von Herrn Sarrazin, den die SPD ausschließen will.“
Gabriel hatte zu dem Thema Einwanderer gesagt, dass integrationsunwillige Ausländer in Deutschland nichts verloren hätten. Sarrazin soll wegen ähnlichen Äußerungen aus der SPD ausgeschlossen werden.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,719255,00.html
September 23, 2010 at 6:13 pm
Es wird Zeit, das er sich mal anfängt zu drehen, aber es scheint meiner bescheidenen Meinung nach nur ein laues Lüftchen zu sein.
Denn mehr als ein Pfurz im Weltgeschehen ist weder dieses Lüftchen noch Gabriels Aussage nicht.
Was man heute hochspielt um von den eigenen Problemen abzulenken, fällt Morgen schon wieder in sich zusammen als hätte es nie stattgefunden, alles vergessen und nie etwas davon gewußt, so wie immer.
Und das Volk freut sich, das mal einige Parolen von den Politikern in die Landschaft geblasen wurden, klatscht brav Beifall und verfällt wieder in seine Totenstarre, bis zur nächsten Wahl, da erinnert es sich an die Parolen und macht sein Kreuzchen und verschwindet wieder in der Versenkung.
Gut, ok, es gibt keine alternative Partei die man wählen könnte, aber mal den Wahlzettel ungültig machen wäre doch schon ein Protest, denn leider zählt auch jede nicht abgegebene Stimme.
Doch das Volk ist mittlerweile zu blöd nen Eimer Wasser umzuschütten, eher säuft es ihn aus!
Wenn ich noch Haare auf den Kopf hätte, ich würde sie mir raufen.
September 22, 2010 at 1:09 pm
Eine schon oft beantwortete Frage zudem wäre, wer in dieser BRD das Kommando hat, wenn schon nicht das bevormundete Volk. Im Moment eine aus dem Ruder gelaufene selbstherrliche Polit- und Jura-Kaste, die sich mit einer – so Gott will – an Stärke zunehmenden Widerstands-Bürgerschaft konfrontiert sieht, die die Rechtsverdrehungen und Oktroyierungen wie z.B die grundgesetzlich garantierte Religionsausübung für den Okkupations-Islam oder die Behauptung „Wir sind ein Einwanderungsland“ mit Pervertierung des Paßwesens mit aller Konsequenz zurückweist und stattdessen lapidar die Kernaussagen von zwei Bundeskanzlern und einem Beinahe-Bundeskanzler zu ihrem „Grundgesetz“ macht und damit den Untergang der verlogenen und gemeingefährlichen Repräsentativ-Demokraten-Kaste einleitet.
September 22, 2010 at 9:38 am
Skandinavien oder die Niederlande waren immer bekannt für ihre Toleranz,wenn in diesen Staaten viele Wähler Rechts wählen,dann muß es dort das ausländische Gesindel schon toll getrieben haben.