Was ist das Schengen Abkommen und wozu dient es eigentlich, ist es noch gültig oder bereits durch andere Rechtsnormen überlagert? Sollte es noch rudimentär vorhanden gewesen sein, so wurde es spätestens jetzt von de Maiziere ausser Kraft gesetzt.

Asylsuchende, die über Griechenland nach Deutschland gekommen sind, werden ab sofort nicht mehr dorthin zurückgeschickt, sondern sie können in der Bundesrepublik ein Asylverfahren durchlaufen. Das hat Innenminister de Maizière (CDU) entschieden. Hintergrund seiner Anordnung sind Berichte und gerichtliche Feststellungen zu den katastrophalen Zuständen in griechischen Asylbewerbereinrichtungen. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte sich im Oktober vergangenen Jahres in einer mündlichen Verhandlung mit den seit Jahren kritisierten Gegebenheiten befasst.

Das Asylsystem in Griechenland ist „praktisch zusammengebrochen“. Ohne Übertreibung müsse man von einer humanitären Notsituation sprechen, so ein Sprecher des UN-Flüchtlingskommissariats. Nun soll in Griechenland ein Asylsystem aufgebaut werden, unterstützt durch Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Kommission und des UNHCR. Finanzielle Hilfen will Deutschland bereitstellen.

Da stellt sich die Frage, wenn Portugal, Spanien und Italien ihr Asylsystem ebenfalls auf griechisches Niveau ausrichten und Asylsuchende weiterverweisen, wer nimmt diese dann auf?

„Es mag am deutschen Wesen / Einmal noch die Welt genesen“ stammt aus einem Gedicht Geibels, das treffenderweise „Deutschlands Beruf“ heißt.