Ist Italien der nächste Kandidat? Ist es Spanien, Belgien oder gar Deutschland?
Nach Italien ist jetzt auch Belgien dran. Nicht das dies überraschend käme, aber das ganze macht doch einen koordinierten Eindruck.
Die Ratingagentur Fitch hat nun den Ausblick auch für Belgien auf negativ gesenkt.
Man kann davon ausgehen, dass andere Ratingagenturen nachziehen. Ein negativer Ausblick ist die Vorstufe zu einem Downgrade.
Die Herabstufung Italiens, die erst über das Wochenende bekannt geworden ist, hatte heute erst die Märkte geschüttelt.

Die Begründung ist wie folgt:

„In Fitch’s view, without political agreement over constitutional reform, it will be difficult to achieve a balanced budget at general government level as laid out in Belgium’s Stability Programme. This would require budgetary surplus at lower levels of government and/or significant social security reform, either of which would likely become entangled in Belgium’s linguistic-community dispute. Sustained debt reduction will require fiscal reform as well as fiscal discipline over the coming years, which in turn requires a new government with a fresh mandate.“

Jetzt kommt aber alles knüppeldick für Euroland!

Die Griechen bekommen nichts aus Finnland und auch nicht aus Norwegen. Das heisst, die Beiträge dieser beiden Länder werden auf die anderen Zahlmeister des Euro-Rettungsschirmes verteilt, wobei es für Deutschland noch kniffliger wird, da es selbst mit einer gigantischen Finanznot zu kämpfen hat.
Dem Saarland, Schleswig-Holstein, Bremen und Berlin geht es finanziell besonders schlecht. Sie müssen schmerzhafte Sparmaßnahmen zur Haushaltssanierung umsetzen. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat eine drohende Haushaltsnotlage für Berlin, Bremen, das Saarland und Schleswig-Holstein festgestellt. Das gaben Finanzstaatssekretär Werner Gatzer und der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) in Berlin bekannt.
Eine drohende Haushaltsnotlage liegt vor, wenn die Finanzlage eines Bundeslandes oder des Bundes bestimmte Schwellenwerte überschreitet, zum Beispiel beim Verhältnis von neuen Schulden zu den Ausgaben.

Und das heisst wiederum sparen bei Polizei und Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, und bei Gehältern von Beamten, und auch bei anderen wichtigen Investitionen. Aber auch die einzelnen Budgets der Ministerien sollen drastisch gekürzt werden. Wie es allerdings mit Steuererhöhungen aussieht, drang noch nicht durch, doch eine Erhöhung der MwSt wird nicht ausgeschlossen.
Ebenso drastischere Einschnitte beim Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II.

Wer rettet nun wen, oder rette sich wer kann?