Trotz neuer Rekordüberschüsse im Gesundheitssystem werden die 50 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen in diesem Jahr wohl keine Beiträge zurückerstattet bekommen.
Das stellte die Vorsitzende des Krankenkassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, am Freitag in Motzen bei Berlin klar. Die Finanzlage sei zwar „so gut wie seit langem nicht mehr“. Das Polster sei aber angesichts zu erwartender Ausgabesteigerungen für die Gesundheit von knapp zehn Milliarden Euro in den kommenden beiden Jahren und der konjunkturellen Risiken im Euro-Raum nicht so reichlich, „dass man nun das Geld zum Fenster rauswerfen kann“.
Koalitionsinterne Prognosen, dass die Überschüsse im System der gesetzlichen Krankenversicherung in diesem Jahr um 7 Milliarden Euro auf dann knapp 27 Milliarden Euro steigen werden, wollte Pfeiffer nicht bestätigen. Fest stehe aber schon jetzt, dass das Finanzpolster weiter wachse.
Von einem Zwang zur Beitragsrückerstattung, wie ihn Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ins Gespräch gebracht hat, hält Pfeiffer wenig.

Doch wenn die Kassen immer mehr Überschüsse anhäufen und steigende Ausgaben beklagen, warum bekommt man dann im November zu hören, dass die Kassen, wie die AOK im Jahr 2010, kein Geld mehr für Zahnarztbesuche haben?
So hiess es damals:
“Wir haben für die Patienten der AOK sogenannte Puffertage eingeführt”, erläuterte Fedderwitz. Diese dauerten von Mitte Oktober bis zum 31. Dezember. Nur unbedingt notwendige Behandlungen würden in dieser Zeit durchgeführt. Selbst Vorsorge werde gestrichen: “Da kann es mit dem Stempel für das Bonusheft schon eng werden.”