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Monat

Januar 2013

Jetzt wird es brenzlig für ARD und ZDF


Die Scheinsteuer der Gebühreneinzugszentrale, die sich ebenfalls Deutschlands größe private Datenbank anlegt, und das mittels einer staatlichen Erlaubnis, wird es wahrscheinlich nicht in die Haushalte schaffen.

Ein juristisches Gutachten über den neuen Rundfunkbeitrag könnte ARD und ZDF ernsthafte finanzielle Probleme bereiten.

Die Expertise des renommierten Leipziger Verfassungsrechtlers Christoph Degenhart belege die „tiefgreifenden Bedenken. Der Rundfunkbeitrag dürfte verfassungswidrig sein, jedenfalls enthält er innere Widersprüche und ist gesetzgeberisches Flickwerk.
Sollten sich die Gerichte den rechtlichen Bedenken anschließen, stünden die Öffentlich-Rechtlichen blank da, also ohne Einnahmen, da der alte GEZ Beitrag nach Rundfunkstaatsvertrag abgeschafft wurde.

Außer Spesen also nichts gewesen. Aber das ist das Problem des öffentlich rechtlichen Lügenpropagandaministeriums und nicht das der Bürger.

Multikulti-Neukölln versinkt im Müll

Sie flüchten vor den Verhältnissen in ihrer Heimat, versuchen aber eben diese Verhältnisse in ihrer neuen Heimat zu errichten.
Schizophren? Nein, die natürliche Ordnung zwischen Inzest und geistiger Verwahrlosung lösst nichts anderes zu.

Vor allem in den Straßen Neuköllns türmt sich der Schrott der  Anwohner zu Ansammlungen, die fast künstlerisch wirken.

Die Sperrmüllansammlungen  entstehen meist über Nacht, wachsen an – und es scheint kaum jemanden  wirklich zu stören.

Das  Problem der „wilden Müllablagerungen“ werde jedoch von den Ämtern selbst mitverursacht: „Je  schneller wir dafür sorgen, dass der Müll beseitigt wird, desto eher  entsteht bei den Bürgern der Eindruck, sie können den Müll überall  abladen.“

Einfach alles liegen zu lassen, quasi als erzieherische  Maßnahme, sei jedoch auch keine Lösung, denn dann würden die Bezirke  völlig verdrecken

2012 meldete das Ordnungsamt Wilmersdorf-Charlottenburg der BSR 991  Fälle von illegalen Müllablagerungen, vom Ordnungsamt Pankow waren es  1136. Aus Neukölln jedoch erhielt die BSR 11 000 Meldungen.

Die Kosten für die  Entsorgung des illegalen Mülls betrage rund fünf Millionen Euro im Jahr. Dafür  kommt das Land Berlin auf – und damit der Steuerzahler.

Da dürften bei Vielen Heimatgefühle aufkommen. Lassen wir es doch so heimelig für sie.

 

Wirbel um Hormonspritze in Israel

Nicht erst seit gestern schlägt äthiopischen Einwanderern der blanke Hass entgegen, erdreisten sie sich als Juden in Israel leben zu wollen. Sie werden als Nigger bezeichnet, ihren Kindern wird die Aufnahme in Schulen verweigert und ihnen wird auch schon mal der Zutritt zu öffentlichen Verkehrsmitteln verweigert, während Passanten ihnen vor die Füße spucken. Sie leben von schlecht bezahlen Jobs – wenn sie überhaupt Arbeit bekommen- und wohnen in den Slums Neve Scha’anan, am Rande Tel Avivs. Rassismus pur, doch diese Meldung schlägt dem Fass den Boden aus und würde wahrscheinlich einen Dr. Mengele im Grabe grinsen lassen. Gelebte Eugenik in Israel?

Die israelische Regierung räumte erstmals offiziell ein, äthiopische Frauen zum Teil ohne ihr Wissen oder gegen ihren Willen mit Hormonspritzen unfruchtbar gemacht zu haben.

Die Geburtenrate der in Israel lebenden äthiopischen Juden hatte sich in zehn Jahren halbiert und zunehmend für Spekulationen gesorgt. Der Leiterin eines Jugendzentrums fiel bereits 2010 auf, dass unter den 45 weiblichen Mitgliedern innerhalb von vier Jahren nur ein Kind geboren wurde. Sie stieß bei ihren Nachforschungen auf das umstrittene Verhütungsmittel Depo-Provera als Auslöser für die niedrige Geburtenrate.

Daraufhin wurde in Medien der Vorwurf laut, dass die israelische Regierung dieses nebenwirkungsreiche und mit extremer Langzeitwirkung ausgestattete Verhütungsmittel absichtlich ausgegeben habe, um die unliebsame äthiopisch-jüdische Minderheit langsam zu dezimieren. Bis vor kurzem bestritten die israelischen Behörden den Vorwurf.

Ron Gamzu, Direktor der Gesundheitsbehörde, untersagte jetzt per Brief die weitere Behandlung äthiopischstämmiger Frauen mit dem Medikament, wenn diese über die Auswirkungen nicht ausreichend aufgeklärt werden könnten. Vor einigen Wochen wurde im israelischen Fernsehen eine Dokumenation über 35 Migrantinnen ausgestrahlt. Diese berichteten, bereits in israelischen Krankenhäusern in Äthiopien oder spätestens in Transit-Lagern in Israel mit Depo-Provera behandelt worden zu sein – selbst dann, wenn sie das ausdrücklich nicht gewollt hätten.

Eigene Wohnungen für Asylbewerber?

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) stört sich am Umgang mit Asylbewerbern in Deutschland. Anstatt Asylanten in Wohnheimen unterzubringen. müßten den Antragsstellern durch die Landkreise eigene Wohnungen gestellt werden, forderte Stahlknecht.
Ziel müsse es sein, Ausländer in Deutschland zu integrieren. Für dieses Anliegen und eine bessere „Willkommenskultur“ sollten die Deutschen „ihre Herzen öffnen“. Er begründete seine Forderung mit dem christlichen Menschenbild und der gebotenen Humanität.

Ob der Magdeburger Innenminister Stahlknecht bereit ist eine Familie des fahrenden Volkes auf seinem Grundstück siedeln zu lassen? Ob die Anwohner in seiner Gegend und er so human sind 50 -80 vorwiegend männliche Asylsuchende als direkte Nachbarn zu akzeptieren?
Seine Antwort wäre jetzt sicherlich ein „ja“ aber Worten sollen Taten folgen, doch würden diese folgen? Wohl eher nicht. Man würde Ausflüchte suchen wie: „Die Asylsuchenden wären doch viel zu weit vom Stadtkern entfernt“, „die Öffentlichen Verkehrsmittel fahren doch nicht so oft, dass sie diese nutzen könnten“, „die Kosten wären für die Asylsuchenden zu hoch“ und und und… Ausflüchte, die die Unterbringung abseits der Stadtkerne verhindern solle.

Vielleicht sollte ein Unternehmer mal neben Herrn Stahlknechts Grundstück einige Wohnkontainer aufstellen und als Asylbewerber Unterkünfte deklarieren. Ob der Herr Stahlknecht umgehend Himmel und Hölle in Verbindung setzen wird, dass diese Wohnkontainer verschwinden?
Diese Fragen sind eindeutig mit einem ja zu beantworten, denn was Politiker dem Volk zumuten, dann muten sie sich und ihren Familien noch lange nicht zu, christliches Menschenbild hin und gebotene Humanität her.

Kurioses aus aller Welt

Eine Satellitenaufnahme der Marsoberfläche erschien dem Amerikaner Scott Waring gleich verdächtig. Darauf erspähte er eine merkwürdige Erhebung im Marsstaub. Als er dann das Satellitenbild der Google Mars Map vergrößerte, traute er seinen Augen nicht: Das seltsame „Objekt“ sah aus wie ein abgestürztes Raumschiff! Genauer gesagt hatte es exakt die gleiche Form wie der Landgleiter, mit dem Luke Skywalker in „Star Wars“ über den Wüstenplaneten Tatooine braust.

Sofort verbreitete sich das Bild auf einschlägigen Seiten. Doch sorry, liebe Ufo-Fans: Solche Sichtungen auf Marsbildern gibt es immer wieder. Die Nasa spielt dann regelmäßig den Spielverderber – und erklärt, dass es sich lediglich um eine geologische Anomalie der Marsoberfläche handelt.

Dumm, dümmer, Antifa

Nachdem Göttinger Linksextremisten ein von Rockern besuchtes Tattoo-Studio verwüstet haben, ist die linke Szene in der Stadt nun auf Polizeischutz angewiesen. Etwa 20 Vermummte hatten am vergangenen Wochenende das Studio verwüstet und dabei auch zahlreiche Gäste, darunter viele Kinder, in Gefahr gebracht, berichtet die Polizei.

Der Überfall galt offenbar drei Personen, die von der Polizei der „rechten Szene“ zugeordnet werden. Die Täter flüchteten danach in ein linkes „Wohnobjekt“.

Wenig später bekannten sich auf der Internet-Plattform linksunten.indymedia.org „einige Antifas“ zu dem Angriff. Bei der Eröffnungsfeier des Studios seien „mindestens drei stadtbekannte Nazis“ anwesend gewesen, hieß es dort. „Wir haben die Provokation, in der Roten Straße ein rechtsoffenes Tattoo-Studio zu eröffnen, angemessen beantwortet.“

Eine Durchsuchung des Objektes lehnte die Staatsanwaltschaft ab. Statt dessen wurde das Gebäude, in das sich die Angreifer geflüchtet hatten, unter Polizeischutz gestellt. Die Behörden befürchteten offenbar, die Rocker der Hells Angels sich für den Überfall rächen könnten.

Der Einsatzleiter der Göttinger Polizeiinspektion, Gerd Hujahn glaubt, dass die Angreifer lediglich die Neonazis treffen wollten und dabei zufällig „die falsche Zielgruppe erwischt haben“.

Doch der Gag des tages kommt erst richtig zur Geltung, wenn man die Antifa zu Wort kommen lässt. Die behauptet doch allen Ernstes:
„Das „eigentliche Problem“ sei aber erst entstanden, „weil sich aktive Mitglieder der organisierten Neonazi-Szene in Südniedersachsen ohne irgendeinen Widerstand in Göttingen bewegen konnten“.

Das „selbstverwaltete Studentenwohnheim“ befindet sich im Besitz des Studentenwerkes. Durch eine Sonderregelung können die linksextremen Bewohner jedoch selbst bestimmen, wer in das Haus einziehen darf. Finanziert wird dies durch die Zwangsbeiträge aller Studenten an das Studentenwerk.

Es stellt sich für mich nicht mehr die Frage wer die neuen Nazis und Faschisten sind. Wer anderen wegen ihrer politischen Ansichten mit allen Mitteln der Gewalt nicht nur bekämpfen will und dies aus tut, sondern auch dafür sorgen will, dass sich Menschen nicht mehr frei bewegen dürfen und sich dabei auch noch aud das Grundgesetz der BRD beruft, der hat jedwedes Recht auf Mitsprache in einer freien Gesellschaft verwirkt.
Die Frage aber, die sich stellt, ist, warum schützt die Staatsanwaltschaft solch schäbiges Verhalten der rotlackierten Ausgabe der Nazis?
Wer Geschäfte verwüstet und Menschen, vor allem Kinder, nicht nur in Angst und Schrecken versetzt, sondern auch der Gefahr der Verletzung aussetzt, sollte nicht beschützt sondern bestraft  werden und Staatsanwälte, die solche Untaten unterstützen, gleich mit.

Traditionelle Wiederherstellung der Ehre mittels Säure

Ein furchtbares Verbrechen ist passiert. Die junge Hildenerin Reyhan C. wurde am 29. Dezember mit Schwefelsäure übergossen und dabei schwer an einem Auge sowie am übrigen Körper verletzt. Die Täter: ihr Ex-Freund Serhat K. (22) und dessen Bekannter Alan (18), beide aus Langenfeld.

Serhat hat gestanden, Alan mit der Tat beauftragt zu haben. Denn der 22-Jährige durfte sich laut Gerichtsurteil nicht mehr seiner Ex-Freundin nähern. Bereits mehrfach hatte er die 20-Jährige bedroht, ihr aufgelauert und sie geschlagen, nachdem sie mit ihm Schluss gemacht hatte. Wie sein Opfer stammt Serhat aus einer türkischen Zuwandererfamilie, Alan hat syrische Wurzeln.

Die zuständige Düsseldorfer Staatsanwaltschaft kann sich an keinen vergleichbaren Fall in der näheren und weiteren Region erinnern. Säuretaten seien bislang eher aus Ländern des Mittleren Ostens bekannt. Und obwohl nun mitten in der Itterstadt – in einer Wohnsiedlung am Albert-Schweitzer-Weg nicht weit vom S-Bahnhof Hilden-Süd entfernt – ein Säureattentat verübt wurde, herrscht hier das große Schweigen.

Politiker, die sonst jeden Besuch einer Reisegruppe vermelden, bleiben stumm und äußern sich erst auf Nachfrage widerwillig, genauso muslimische Vereine. Dabei könnten sie gerade jetzt Akzente setzen und sich klar positionieren.

Aus der Bevölkerung hingegen werden jede Menge Stimmen laut, die einen klaren Zusammenhang zwischen der Tat und der türkischen Herkunft von Opfer und Täter sehen sowie dem Bild der Frau in muslimischen Kulturkreisen. Stimmen, die bezweifeln, dass die Integration dieser Zuwanderer gelungen ist. Stimmen, die großen Handlungsbedarf sehen, um ähnliche Taten zu verhindern.

Auch Gespräche mit Türken, die sich selbst als integriert betrachten, sorgen zum Teil für Stirnrunzeln. „Er hätte sie doch nur schlagen und nicht gleich mit Säure übergießen müssen“, bekommt man da zu hören. Oder: „Einige sagen, sie hätte es verdient.“ Journalisten, die bei Kulturvereinen Stellungnahmen erbitten, müssen erst die genauen Hintergründe der Tat schildern („Hat der Mann das selbst ausgeführt oder einen Freund beauftragt?“, „War er eifersüchtig?“), ehe als Antwort kommt: „So etwas ist nicht schön.“

Nicht schön?

Nicht schön ist ein ungepflegter Garten. Doch ein Säureattentat sollte jeder, egal aus welchem Kulturkreis, vehement ablehnen, ohne erst die näheren Umstände zu erfahren. Solche Antworten werfen in der Tat die Frage auf, inwiefern die Integration bestimmter Zuwanderergruppen erfolgreich ist.

Natürlich kann Eifersucht in jedem Volk zu schlimmen Verbrechen führen. Nicht umsonst wurde in Deutschland ein Stalkinggesetz verabschiedet, das – in der Regel – Frauen vor ihren Ex-Partnern schützen soll. Doch selbst zu Äußerungen in diese Richtung scheinen Politiker und muslimische Vereine nicht von sich aus bereit zu sein. Dabei wäre es jetzt die Gelegenheit, die stärkere Anwendung des Gesetzes zu fordern und so weitere Taten – egal in welchem Kulturkreis – in Deutschland und damit auch in Hilden oder Langenfeld zu verhindern.

Das Säureattentat ist traurig, das große Schweigen derer, die Veränderungen herbeiführen könnten, ein Trauerspiel.

Doch wir können gespannt sein, wann der Zentralrat der Muslime sich wieder zu Wort meldet und von einem neuen Rechtsextremismus faselt und herum jammert, dass die Muslime diskriminiert werden.
Das es meistens Minderheiten sind, die die Mehrheit diskriminiert sollte eigentlich bekannt sein. Wir können in jedes europäische Land sehen, wir können nach Thailand oder Indien sehen. Überall das selbe Spiel, traurig, aber Wahr!

Alle Deutschen sind Opfer


In vielen westdeutschen Städten gibt es Viertel mit hohem Ausländeranteil. Deutsche Jugendliche sind dort bereits in der Minderheit und sehen sich einer Alltagsaggressivität ausgesetzt, die an Intensität und Brutalität ein erträgliches Maß längst gesprengt hat. Die deutschen Opfer haben keine Lobby unter ihren in der Politik tätigen Landsleuten. Das Totschweigen und Verharmlosen der Vorgänge verschärft die Lage und verzerrt die Wirklichkeit. Deutsche Opfer, fremde Täter dokumentiert die Hintergründe und das Ausmaß einer katastrophalen Entwicklung. Selbst „Staats“organe wie die Polizei haben ihr Gewaltmonopol mancherorts aufgeben müssen oder können es nur unter Aufbietung aller Kräfte durchsetzen. Wie weit dieser nicht mehr stille „Vorbürgerkrieg“ mittlerweile gediehen ist, zeigt eine Chronik, die mehrere hundert Fälle aus den Jahren 2006 bis 2010 versammelt. Die Autoren Götz Kubitschek und Michael Paulwitz stellen zuletzt 15 Thesen zur Debatte – eine Minimalforderung in einer für Deutschland existentiellen Frage.

Gewalt gegen Deutsche ist kein theoretisches Problem, sondern eine Alltagserfahrung, die von immer mehr Deutschen geteilt wird. Wie hoch die Schwelle ist, hinter der deutschenfeindliche Gewalt erst als solche begriffen und beschrieben wird, ist in dem Buch Deutsche Opfer, fremde Täter ausführlich dargestellt. Vieles, was auf dem Schulhof, auf dem Weg zur Arbeit, zur Diskothek, zum Einkaufen erlebt und erlitten wird, liegt in einem Graubereich: Was ist bloße jugendliche Aufmüpfigkeit (und nicht an Volkszugehörigkeit oder die Prägung durch einen anderen Kulturraum gebunden), was ist gezielte Deutschenfeindlichkeit (und bekommt damit jene ethnisch-kulturelle Aufladung, um die es in diesem Buch geht)? Es hat sich als sinnvoll erwiesen, die Fälle in vier Kategorien und eine Sonderkategorie einzuteilen und somit Übersichtlichkeit in einen nach Menge und Angriffspunkt unübersichtlichen Komplex zu bringen. Dieser Übersichtlichkeit dient auch die Farbgebung: Jede Kategorie ist anders gekennzeichnet.

Doch nicht nur die Deutschen sind Opfer, in den Niederlande will man KZ für niederländische Opfer einrichten, die es wagen die Täter mit Migrationshintergrund anzuzeigen, in Brüssel flüchten die Anwohner, weil sie in Frieden und ohne Belästigung leben wollen, aus Spanien reisen nur die Latinos in ihre Länder zurück, dafür kommen immer mehr Afrikaner und verlangen Unterkunft und Verpflegung und vor allem Bares….
Und die Politik, die findet es toll und redet von Multikultureller Vielfalt und von einem bunten Zusammenleben.

Multikulti ist nun einmal das schrillste und teuerste Party-Event der letzten 50 jahre in Europa und nun warten wir alle gespannt auf das große Feuerwerk…..

Juden verlassen Brüssel


Erst im Dezember hielt Bundeskanzlerin eine blumige Rede, in der sie die Deutschen aufrief sich für Antisemitismus und Judenfeindlichkeit zu schämen. Doch ob sie es wahr haben will oder nicht, die Deutschen sind nicht die Judenfeinde, auch wenn sie es sich noch so sehr wünscht und herbeiredet.

Die Maimonides Schule in der Brüsseler Innenstadt wurde 1947 als Zeichen der Wiederkehr des jüdischen Lebens errichtet. Rund 60 Jahre später kämpft die Schule ums Überleben. Sie muss geschlossen werden oder sich einen neuen Standort suchen. Denn die Gegend in Brüssel, in der die Schule liegt, hat sich im Lauf der vergangenen Jahre zu einem überwiegend muslimischen Stadtteil entwickelt. Die Juden sahen sich immer stärkeren Anfeindungen ausgesetzt. Die Folge: Ein dramatischer Rückgang der jüdischen Bevölkerung und damit auch ein kaum lösbare Situation für die Schule,

Die Juden haben das Zentrum der Stadt verlassen und sind in die Vororte Brüssels gezogen. „Die Geschichte von Maimonides ist die Geschichte der jüdischen Community von Brüssel und ihres wachsenden Unbehagens“, erklärt Joel Rubinfeld, ehemaliger Maimonides Schüler und Vize-Vorsitzender des European Jewish Parliament, der Times of Israel. An die Stelle der Juden wanderten in die Innenstadt Brüssels vor allem muslimische Immigranten ein. Insbesondere der Gaza-Konflikt habe hier verstärkt zu Antisemitismus geführt. Eltern bevorzugten es, ihre Kinder auf andere Schulen zu schicken. Das Problem der Schule ist nun ein Sicherheitsproblem.

„Die Gegend hat eine migrantische Bevölkerung, die Juden nicht gerade positiv gesinnt ist“, meint auch Agnes Bensimon, eine Sprecherin der israelischen Botschaft in Brüssel. Für die Maimonides-Schule bedeutet das womöglich schon bald das Ende. Die jüdische Schule verzeichnet immer weniger Anmeldungen. Derzeit belaufen sich die Schulden an öffentliche Stellen auf acht Millionen Dollar. Schon dieses Jahr könne die Schule schließen müssen. Um dies zu verhindern, wird nun ein Umzug in Betracht gezogen – ebenfalls in die Vororte der Stadt.

Ähnliche Zustände seien in Frankreich und Holland vorzufinden. Besonders, wenn Juden zu erkennen seien, beispielsweise an einer Kippa, könnten sie sich nicht mehr in bestimmte Gegenden trauen. „Mit einer Kippa umherzulaufen, ist in vielen europäischen Städten gefährlich“, so Rubinfeld. Auch in Berlin kam es erst im August zu einem Übergriff auf einen Rabbiner durch Jugendliche.

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