Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst verboten“, sagte einst der Schriftsteller Samuel Langhorne Clemens (besser bekannt asl Mark Twain), und er scheint Recht zu behalten.
Obwohl 2013 Wahlen sind, der Wahlkampf aber schon im vollem Gange ist, geht der Gollum, Wolfgang Schäuble, davon aus, weiterhin seinen Platz an der Heizung der Vollversorgung im Finanzministerium behalten zu dürfen und kündigte deshalb vollmundig an, dass er im Herbst nach der Bundestagswahl die Tabaksteuer erhöhen wolle.
Geplant ist eine kräftige Erhöhung der Steuer auf so genannten Feinschnitt. Die Erhöhung der Tabaksteuer ist offenbar Teil des Sparpakets, das im Finanzministerium für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl geschnürt wurde. Regierungskreise bestätigten dies bereits.
Grund für die Erhöhung sollen die Steuerausfälle sein, die die Bundesregierung nicht mehr ohne Erhöhung kompensieren könne.
Zwar sprudeln die Steuereinnahmen derzeit wie nie zuvor, doch Schäuble rechne damit, dass Genussmittel auch in Zukunft eine sehr große Einnahmequelle sein werden und der Staat durch diese seinen Verpflichtungen gegenüber ärmeren EU- und Nicht-EU-Ländern nachkommen könne.

Sagt man nun zu Schäuble Ski Heil oder gut Roll????
Denn die Abzocke, die da läuft, ist schon eine gewollte Zerstörung der Kaufkraft und Vernichtung der Binnenwirtschaft. Herr Schäuble, manchmal, und dass insbesondere in diesem Fall, ist weniger mehr. Aber das sind rhetorismen, die Sie nie verstehen werden, da sie weder von Buchhaltung noch von Ökonomie den leisesten Hauch einer Ahnung haben. Ausbeutung scheint eher Ihr Metier!
Januar 12, 2013 at 10:16 am
.. und warum ändern Wahlen nichts?
Weil die Wahlen – auch in der BRD! – seit Jahrzehnten
gefälscht werden.
Im Altersheim – ich kenne die Aussage einer Altenpflegerin,
die sagte, dass ihr und ihren Kollegen vom Heimleiter in
4-Augen-Gesprächen (wohl damit es jeweils keine Zeugen
geben sollte) befohlen wurde, den Alten bei der Wahl in
der Wahlkabine die Hand zu führen und das Kreuz bei der
CSU zu machen (Altenheim ist gleichzeitig Wahllokalität).
Das Behindertenheim in der Nachbarstadt wählte immer
geschlossen den CSU-Bürgermeister (wie wärs mit einem
Wahlkampfplakat: „Behinderte wählen Behinderte“), so
dass die Stimmen immer gerade für den Amtserhalt
reichten. Als ich davon erfuhr, meldete ich das sofort an
eine Zeitung weiter, von der ich wusste, dass der
Chefredakteur eher mit der SPD sympathisiert. Nachdem
dieser Skandal zumindest andeutungsweise an die
Öffentlichkeit gelangt war, konnte die Heimleitung kein
Risiko mehr eingehen (Wahlfälschung ist ein schweres
Verbrechen) – und prompt gewann auf einmal der SPD-
Kandidat.
Die andere Art der Wahlfälschung findet bei der
Stimmenaustählung statt. NPD- Stimmen (oder der
Linken; früher auch der SPD) fallen einfach unter den
Tisch und werden durch Schwarz-Stimmen ersetzt.
Nichts einfacher als das. Man muss ja inzwischen keinen
Ausweis mehr herzeigen und noch wichtiger, auf dem
Wahlschein steht ja kein Name. Also alles total anonym
und damit eine Einladung zum Fälschen!
Nicht nach Russland und China muss man „internationale
Wahlkampfbeobachter“ entsenden, sondern zuallererst
nach BRD!
p.s.: Nachdem eine der für die Regierung durchgeführten
Umfragen, die nur regierungsintern Verwendung finden
17 Prozent für die NPD ergaben (in einem Bundesland
der Ex-DDR) wurde plötzlich der NSU-Affenzirkus inszeniert
und der NPD angedichtet.
Da haben selbst die Neger in Afrika ein hohes Niveau
im Vergleich zur BRD! Kein Scherz!