Mit einem geplanten Überschuss von 550 Millionen Euro wird die Bundesagentur für Arbeit 2012 erstmals seit 2007 keinen Zuschuss aus der Bundeskasse mehr benötigen. Im Gegenteil: Die Agentur wird wieder Rücklagen bilden können. Das sieht der vom Bundeskabinett genehmigte Haushaltsplan für das kommende Jahr vor.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veranschlagt im Haushaltsplan für 2012 Einnahmen von rund 37,8 Milliarden Euro und Ausgaben von rund 37,2 Milliarden Euro. Damit verlässt die BA erstmals seit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise die defizitäre Phase.
In der Vergangenheit musste die Agentur ihre Verluste vom Bund ausgleichen lassen. Im kommenden Jahr hingegen wird sie voraussichtlich wieder einen Überschuss haben. Dies ist möglich, weil der wirtschaftliche Aufschwung zu mehr Beschäftigung beigetragen hat.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet dank der guten Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung bis zum Jahr 2016 mit steigenden Milliarden-Überschüssen.
Damit lässt sich in den Jahren 2012 bis 2016 nach ihren Angaben eine Rücklage von insgesamt 9,5 Mrd. EUR aufbauen. Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur zur mittelfristigen Finanzentwicklung für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor.
Im laufenden Jahr erwartet die BA einen leichten Überschuss von nunmehr rund 1,3 Mrd. Euro. Im Haushaltsplan war noch ein Plus von etwa 0,5 Mrd. EUR unterstellt worden. Die Ausgaben fallen den Angaben zufolge nach Erkenntnissen aus dem 1. Quartal bei einigen Posten niedriger aus. Dies betreffe etwa das konjunkturelle Kurzarbeitergeld, das Arbeitslosengeld I sowie Personalausgaben. 

Überschüsse haben so etwas Sozialromantisches, dass nan gern ins Schwärmen gerät wenn man von ihnen redet. Doch man sollte aufpassen, dass man nicht ins Schwitzen kommt. Denn so ist es eben, wenn der Eine lügt und der Andere nicht die Wahrheit spricht.

Die Rücklagen der Agentur sind fast aufgebraucht und die Arbeitslosenzahlen steigen. Bei einem Konjunktureinbruch könne man das Schlimmste nicht mehr mit Kurzarbeit abfedern, warnt der Chef der Arbeitsagentur. Wenn es hart auf hart kommt, wäre die Agentur gezwungen, Kredite aufzunehmen.

Angesichts einer Rekordarbeitslosigkeit in Europa (hier), der abflauenden deutschen Wirtschaft (mehr hier) und der stark gesunkenen Nachfrage aus Ländern wie den USA und China fürchtet die deutsche Bundesagentur für Arbeit Schlimmes. Man könne nicht wie zu Zeiten der Finanzkrise auf monatelange Kurzarbeit setzen – dafür gebe es kein Geld, warnte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, in einem Interview mit der Wirtschaftswoche. Zwar sei die Arbeitslosigkeit so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr, so Weise, allerdings „steigen die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt bereits seit fünf Monaten wieder leicht an” (auch die Jugendarbeitslosigkeit – hier).

Das Problem: Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit seien aufgebraucht und nach der Beitragssenkung im verganenen Jahr sei man nicht mehr in der Lage gewesen, neue nennenswerte Reserven aufzubauen, erklärte Weise. Sollte es tatsächlich wie bei der Finanzkrise 2009 zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft kommen, könne die Agentur  nicht wie damals das Schlimmste durch Kurzarbeit abfedern. „Einer schweren Rezession würde der Arbeitsmarkt maximal ein Jahr standhalten”. Derzeit könne man das „operative Geschäft erledigen, aber nicht mehr“, so Weise. „Das ist für alle Beteiligten ein großes Risiko.” Der Politik müsse klar sein, warnt Weise, dass im Krisenfall die Behörde gezwungen sei, Kredite aufzunehmen, um die Kurzarbeit dadurch irgendwie zu finanzieren.