Auf Facebook wurde vor wenigen Tagen eine Initiative gestartet, um einen Strafantrag gegen Katrin Göring-Eckardt – GRÜNE zu erwirken.

Grund: Ihre menschenverachtende Äußerung gegenüber Millionen von Bürgern:

Aussage:
„30% der Kinder und Jugendlichen heute, haben bereits einen Migrationshintergrund und dabei hab ich die Ossis jetzt noch nicht mitgerechnet.“

Die Grünen – YoutubeVideo veröffentlicht am 09.09.15:

bei ca. 06:15min

Wir werden rechtlich prüfen lassen was machbar ist. Ohne Konsequenzen wird diese Angelegenheit jedoch nicht verbleiben, unabhängig davon ob ein Strafantrag Erfolg haben wird oder nicht. Diese in vielerlei Hinsicht makabere Aussage ist nicht hinnehmbar.

Hassparolen, Hetze, Rassismus, Diskriminerung, Diffamierung, Denunzierung, Verleumdnung, Verunglimpfung, Beleidigung, Intoleranz usw. sind inakzeptabel, und müssen auch (erst Recht) bei Politikern kompromisslos geahndet werden. „Parlamentarische Immunität“ hin oder her.