Nieheim in Nordrhein-Westfalen, ein leuchtendes Beispiel

Posted on September 25, 2015 von

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auf dem Schachbrett des Spieles „Refutschis willkommen“.

Abertausende flüchtige akademische Flachkräfte und andere geistige Tiefflieger stürmen täglich die deutsche Grenze . Sie kommen einzeln und in großen Haufen, mit Bahn, Bus und Taxi. doch wohin mit ihnen?
Zum Campen ist es zu kalt, der Winter steht auch schon mit einem Fuß vor der Tür und hat das Weihnachtsbäumchen mit weiteren hunterttausend Sprenggläubigen unterm Arm.

Also kann man als Gemeinde nur das machen, was man als Gemeinde machen muss um den Refutschis ein neues Zuhause bieten zu können.

Denn oft haben die Gemeinden nur wenige Tage, im Extremfall Stunden, Zeit dafür, die Unterbringung ganzer Familien zu organisieren. Das 6400-Einwohner-Städtchen Nieheim in Nordrhein-Westfalen ist deshalb einen umstrittenen Schritt gegangen: Mietern von städtischen Wohnungen wurde gekündigt, damit Flüchtlinge einziehen können.

Am 1. September bekamen die Mieter von städtischen Wohnungen ein Schreiben von der Stadt. Darin heisst es, dass sie bis zum Mai 2016 wegen Eigenbedarfes ausziehen müssen. In ihren Wohnungen sollen Flüchtlinge untergebracht werden, so die Begründung.

Auf die rund 6400 Einwohner Nieheims kommen bislang 71 Asylbewerber, die teilweise schon in drei städtischen Häusern untergebracht sind. Der parteilose Bürgermeister Rainer Vidal rechtfertigt die Kündigungen: „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagt er. „Ich weiß, dass dies eine unkonventionelle Maßnahme ist“, so Vidal, „Aber wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen.“ Man könne es sich aktuell nicht leisten, neue Unterkünfte zu bauen.

Rechtlich gesehen sind die Kündigungen laut dem Deutschen Mieterbund schwierig, denn nur natürliche Personen können Eigenbedarf geltend machen“, so der Mieterbund-Präsident Franz-Georg Rips. Eine Stadt könne ihren Mietern somit nicht aus Eigenbedarf kündigen.

Auch auf politischer Ebene halte er die Kündigungen für ungeschickt, sie spielten die deutsche Bevölkerung und Flüchtlinge gegeneinander aus: „Das gefährdet den sozialen Frieden.“

Obwohl diese Kündigungen keiner Rechtsprechung standhalten wird, sagte der Bürgermeister Nieheims: „Wir machen was wir zu machen haben, und wenn die Deutschen dabei Obdachlos werden, dann müssen sie eben zusehen wie sie über die Runden kommen, denn Wohnraum sei für Flüchtlinge ein Menschenrecht!“. Zu weiteren Stellungnahmen war Rainer Vidal nicht bereit.

Rainer (Hohn) Vidal mit Familie(n) Spott

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