Der Michel der solls richten, der Michel schafft das schon….
Nur was soll er richten und schaffen?
Eine seltsame Meldung machte am Wochenende die Runde: Der Senat wolle die Polizei ermächtigen, in Privatwohnungen einzudringen, um dort Flüchtlinge unterzubringen, auch gegen den Willen der Eigentümer. Ich dachte erst an Satire, dann an ein Missverständnis, denn im Grundgesetz, Artikel 13, heißt es ja: „Die Wohnung ist unverletzlich.“
Der besagte „Vorschlag“ fügt dem § 36 ASOG diesen neuen „Absatz 4“ hinzu: „Die Ordnungsbehörden und die Polizei können zur Prüfung der Geeignetheit zur Unterbringung von Flüchtlingen Grundstücke, Gebäude oder Teile davon ohne Einwilligung des Inhabers betreten, wenn dies zur Verhütung drohender Obdachlosigkeit erforderlich ist.“
Ganz klar steht hier: Die Polizei darf ohne richterlichen Beschluss in Privateigentum eindringen, um nach Wohnraum für Flüchtlinge zu suchen, wenn diesen die Obdachlosigkeit droht. Sie kann das „ohne Einwilligung des Inhabers“ tun. Und nicht nur die Polizei soll das dürfen, sondern auch Ordnungsämter.
Bislang erregte dieser delikate „Vorschlag“ wenig öffentliches Aufsehen. Kein Wunder, er drang noch nicht bis zu den Bürgern durch. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) gibt im Parlament keine Regierungserklärung zur Krise ab. Er wendet sich auch nicht an die Bürger. Er ist auch nicht vor Ort in den Unterkünften. Er ist auf Tauchstation. Dabei hatte er die Unterbringung der Flüchtlinge doch zur Chefsache erklärt.
Da witzelte man im September noch, dass Hartz IV Bezieher „Flüchtlinge“ aufnehmen sollen und heute diskutiert die Politik darüber wie man dies bewerkstelligen kann. Was will die Politik noch gegen ihr Volk unternehmen?
November 14, 2015 at 9:38 am
Hat dies auf islamnixgut rebloggt.
November 14, 2015 at 9:57 am
Hat dies auf diwini's blog rebloggt.
November 14, 2015 at 2:31 pm
Moin Moin alle zusammen!!
Richtig – Der Michel der solls richten, der Michel schafft das schon….
Von wegen – gar nichts kann und darf der Karnevalsverein der Werkschutz mit der Wortmarke POLIZEI und das gleiche gilt auch für das – Ordnungsamt, was in Wahrheit keiner ist.
Setzt dieses Schein – Gesetz nur um und die ersten Zwangsmaßnahmen werden durchgeführt, dann wird es knallen und es wird haue gegen diesen Karnevalsverein der Werkschutz mit der Wortmarke POLIZEI und natürlich auch das Ordnungsamt, den es nicht gibt geben‼
Die Wut und der Hass wird so groß sein, das der Michel sich mit allen Mitteln zur Wehr setzen wird und in deren Haut würde ich nicht stecken wollen‼
Es kommt der Tag, da werden diese Bunzelmarionetten alle samt gerichtet werden und das ist sicher, dann werden diese Idioten entweder aufgeknüpft oder die kommen ins Arbeitslager.
Mit deutschem Gruß
November 16, 2015 at 3:46 am
Besser in Erziehungslager stecken und ihr Gehirn durch Arbeit und Schuhlung wieder programmieren, wie die Mao Chinesen gemacht haben.
November 16, 2015 at 10:40 am
@ Hans schmid
Ins Arbeitslager stecken ist schon in Ordnung und diese hart arbeiten lassen, aber eine um Programmierung wird da schwieriger, weil die kein Hirn haben‼
Mit deutschem Gruß