Hurra, wir ziehen in den Krieg

Posted on Dezember 2, 2015 von

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Da sich die Türkei nach dem Abschuss der russischen SU 24 Maschine von Putin bedroht fühlt darf nun die Feierabendbrigade, auch Bundeswehr genannt, in Syrien einmarschieren und Krieg spielen.
Also die Bundesbespassungstruppe darf die moderaten Halsabschneider vor den Bombardements der bösen Russen beschützen und Assad bekämpfen….

Denn laut Erdogan ist die Einmischung Russlands in den syrischen Bürgerkrieg nicht nur eine Bedrohung der Türkei, sondern auch eine Bedrohung der Nato und somit des Weltfriedens.

Im Rahmen einer Pressekonferenz in Brüssel machte Erdoğan deutlich: Russland werde viel verlieren, wenn es die Freundschaft mit der Türkei aufs Spiel setze. Er verwies auf Artikel 5 des Nato-Vertrags und stellte fest: „Ein Angriff auf die Türkei ist ein Angriff auf die Nato, das sollte man wissen.“

Der Bundestag wird den größten Einsatz der Bundeswehr im Ausland im Schnellverfahren beschließen. Ein UN-Mandat existiert nicht. Der Einsatz wird als Akt der Selbstverteidigung im Rahmen des EU-Beistandspakts interpretiert.

Das Mandat für den dann derzeit zahlenmäßig größten Auslandseinsatz gilt zunächst bis Ende Dezember nächsten Jahres. Als Rechtsgrundlage werden das Selbstverteidigungsrecht der Mitgliedstaaten gemäß der UN-Charta sowie die jüngste UN-Resolution angeführt.

Steinmeier warb für eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen. Doch die deutsche Kriegsministerin schoss dagegen. Im niedersächsischen Landtag betonte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): „Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben.“

Weiter betonte sie, dass die Bundeswehr für eine politische Stabilisierung der Länder der Region sowie ein Wiederaufbau in den befreiten Gebieten verantwortlich sei, was für viele der geflohenen Menschen wieder Zukunftsperspektiven aufzeigen soll.

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