Während der Verfassungsschutz die Lage unterschätzt, hat das Volk den Verfassungsschutz nie überschätzt.

Menschen gehen seit Monaten auf die Straße und warnen vor der Islamisierung Deutschlands und Europas und werden dafür beschimpft und ausgelacht.

Doch jetzt kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung, dass sie nicht wissen konnten was sie jetzt wissen, da es nicht vorhersehbar gewesen sein soll.

Verfassungsschutzpräsident Hans-georg Maaßen

„Der IS will auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche Interessen durchführen“, sagte Maaßen.
Dazu werde in der Propaganda des sogenannten Islamischen Staates aufgerufen. „Deutsche Städte werden in einem Zusammenhang mit anderen Metropolen wie Paris, London oder Brüssel genannt“, sagte Maaßen. Er halte die Sicherheitslage für sehr ernst, es lägen aber derzeit keine Erkenntnisse über konkrete Pläne für Anschläge in Deutschland vor.

„Das islamistisch-terroristische Potenzial liegt bei etwa 1100 Personen“, sagte Maaßen. Hinzu kämen 8650 Salafisten. „Die Zahl steigt praktisch täglich.“ Islamisten versuchten auch, Flüchtlinge für sich zu gewinnen. So seien bereits rund 300 Anspracheversuche gezählt worden, sagte der Präsident des Verfassungsschutzes. „Sorgen machen mir vor allem die vielen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Diese Gruppe wird gezielt angeworben.“ Das seien aber nur die gemeldeten Fälle, die tatsächliche Zahl sei viel höher.

Dass der IS den Flüchtlingsstrom nutzt, hätten die Sicherheitsbehörden von Anfang an für eine Option gehalten, sagte Maaßen. „(Wir) hielten es aber für weniger wahrscheinlich“, weil das Risiko schlichtweg zu hoch sei. Dennoch habe der IS seine Leute unter die Flüchtlinge gemischt. Ich nenne das eine „show of force“ (Machtdemonstration). „Mittlerweile wissen wir: Was den IS angeht, müssen wir eben auch dazulernen“, so Maaßen.

Ein großes Problem sei zudem, dass etwa 70 Prozent der einreisenden Flüchtlinge keine gültigen Pässe vorlegten. „Ich habe die Sorge, dass wir und unsere Partnerdienste in unseren Datenbanken zwar Informationen über gefährliche Personen gespeichert haben. Uns könnte jedoch entgangen sein, dass sie bereits bei uns sind, weil sie mit falschen Identitäten einreisten.“

Das der Präsident des Verfassungsschutzes lernfähig ist lässt hoffen, denn er kommt von ganz allein zu folgender Erkenntnis:

„Der Begriff ‚Terror‘ verniedlicht deshalb den IS. Wir haben es vielmehr mit einer kriegerischen Auseinandersetzung zu tun.“