In einer Demokratie hast du zu müssen, ein freier Wille existiert nicht!

Posted on Mai 24, 2016 von

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Ein Wiener Arzt – mittlerweile wurde ihm der Kassenvertrag entzogen – weigerte sich, Asylwerber in seiner Praxis zu behandeln. Nun folgt ein Linzer Rechtsanwalt, der keine straffällig gewordenen Ausländer mehr verteidigen will, wie er in einem Schreiben an die oberösterreichische Rechtsanwaltskammer mitteilte.

Anwalt Klaus Burgholzer bat in seinem Schreiben die Standesvertretung darum, ihn nicht mehr als Pflichtverteidiger für straffällig gewordene Ausländer einzusetzen. Begründung: Es sei für ihn moralisch nicht vertretbar, „ausländische Personen, die sich in unser Land begeben, um hier kriminellen Tätigkeiten nachzugehen, rechtsanwaltlich zu vertreten“.

Er habe die Kammer bereits vor Jahren davor gewarnt, dass immer mehr ausländische Kriminelle nach Österreich kämen und die Bevölkerung terrorisiert und mit Gewalt eingeschüchtert werde. Diese habe seine Bedenken aber ignoriert.

Kriminellen Ausländern fehle das Schuldbewusstsein. Sie würden nicht davon abgehalten, weitere kriminelle Taten in Österreich zu begehen. Burgholzer spricht von fehlender Spezialprävention. Der Linzer Rechtsanwalt stellt weiter fest, dass auch andere kriminelle Ausländer massenhaft dazu ermutigt würden, „in unser Land zu reisen, um hier Menschen auszurauben, zu vergewaltigen, zu ermorden, einzubrechen, mit Drogen zu handeln und dergleichen mehr„.

Entziehen möchte sich Burgholzer seiner anwaltlichen Verpflichtung, Verfahrenshilfe zu leisten, keinesfalls. Er will sich aber der Opfer von Ausländerkriminalität annehmen und schreibt:

>>Ich ersuche, mir im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten die Opfer von Ausländerkriminalität – deren Zahl ja von Tag zu Tag größer wird – als Verfahrenshelfer anzuvertrauen.<<

Der Linzer Rechtsanwalt verlangt außerdem von der Kammer, sich für die Schaffung gesetzlicher Grundlagen einzusetzen, die dafür sorgen, dass es für mehrfach vorbestrafte und nicht abgeschobenen Ausländer keine Verfahrenshilfe mehr gibt.

Doch das ist für die Anwaltskammer zuviel, denn schließlich sei es ein Menschenrecht für kriminelle Aussländer, dass für sie Strafverteidiger da seien und diese für sie die geringfügigsten Strafen bei Gericht heraus verhandeln.

So erklärte denn Kammer -Präsident Franz Mittendorfer, dass man das Berufsethos verletzt sehe und „man das disziplinarrechtlich behandeln werde“.

Das heisst, dass Rechtsanwalt Klaus Burgholzer seine Zulassung als Anwalt verlieren werde und so als abschreckendes Beispiel für andere Rechtsanwälte dienen werde.

Es ist immer deutlicher zu sehen, dass die sogenannte Demokratie in Europa eine Tyrannei ist und sich jeder dem System zu unterwerfen habe….

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