Merkel will Flüchtlinge als Kraftfahrer beschäftigen lassen

Posted on September 17, 2016 von

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen. Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen.

„Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass überall Kraftfahrer gesucht werden.“, so Merkel.
Darum sollen „Flüchtlinge“ auch ohne gültige Dokumente ihre syrische Fahrerlaubnis in eine deutsche umschreiben lassen können.
Das geht aus der Antwort des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Turgut Yüksel hervor. Um eine Fahrerlaubnis beantragen zu können, benötigen Asylbewerber entweder einen Reisepaß, einen Personalausweis, vergleichbare nationale Identitätspapiere, Ersatzdokumente oder Bescheinigungen über die Aufenthaltsgenehmigung.

Dabei sei es unerheblich, ob die Papiere von einer deutschen oder ausländischen Behörde ausgestellt wurden. Ausnahmsweise sei es sogar möglich, ein abgelaufenes Dokument zu nutzen, wenn trotzdem die einwandfreie Identifizierung des Asylbewerbers möglich sei.

Wenn die „Flüchtlinge“ PKW oder LKW fahren, und es kommt zu einen Schaden, wer haftet dann, wollte die AfD im Landtag wissen. Niemand, lautete die einfache Antwort der Landesregierung.

Die Rechtslage sei eindeutig, belehrte überraschenderweise zunächst Christian Herrgott, migrationspolitischer Sprecher der oppositionellen CDU, die AfD-Fraktion. Jeder Bürger in Deutschland hafte für die Schäden, die von ihm verursacht werden. Allerdings greife bei Asyl­bewerbern dieser Grundsatz nicht. Denn begreiflicherweise hätten sie keine private Haftpflichtversicherung und auch kein Vermögen.

Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) sagte, dass es eine Ausnahme gäbe, wenn Bedienstete durch Asylbewerber zu Schaden kämen, würden sie vom Land nicht allein gelassen.

Doch was solls, um zu zeigen wie geeignet Esel- und Kameltreiber aus der Wüste sich im Großstadtdschungel zurecht finden, hätte man wohl Indiana Jones eintsellen sollen und nicht Yussuff Abu Chaos….
Der spielte Busfahrer und war selbst mit Navi überfordert von A nach B zu kommen und irrte mit seinem Bus durch Mannheim, konnte kaum deutsch und wußte nicht was er da sollte, geschweige denn wohin ….

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