In Berlin leben derzeit knapp 10.000 Flüchtlinge, deren Asylanträge bereits abgelehnt wurden. Doch die rechtlich fällige Abschiebung wollen SPD, Linke und Grüne nicht.
„Ein fatales Signal“, findet Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (61, CDU). „Das bedeutet de facto einen Abschiebe-Stopp. Damit werden immer mehr Flüchtlinge in unsere Stadt kommen, weil sie wissen, dass ihre Bleibechancen hier größer sind als in anderen Bundesländern.“
Der Plan der SED 2.0:
► mehr Wohnungen für Flüchtlinge, Großunterkünfte schließen (z. B. ICC, Flughafen Tempelhof).
► Eine Expertenkommission soll alle juristischen Möglichkeiten ausloten, damit Flüchtlinge bleiben können.
► Es darf keine Abschiebungen aus Krankenhäusern und Schulen heraus geben. Familien dürfen nicht getrennt werden.
► Selbst klimatische Verhältnisse im Heimatland (wie Minus-Temperaturen) sind aus rot-rot-grüner Sicht ein Abschiebe-Hindernis.
Grünen-Verhandlungsführerin Bettina Jarasch (47): „Wir erweitern damit unsere Spielräume für eine humanitäre Politik.“
Aber kann Berlin das im Alleingang entscheiden?
Staatssekretär Krömer: „Es besteht eine Rechtsordnung, die aber schon in der Regierungszeit von Rot-Rot bis 2011 einfach nicht angewandt wurde. Ich will damit sagen, dass auch Rot-Rot-Grün davon abweichen kann, indem sie einfach Duldungsgründe für Flüchtlinge finden. Das werden viele Berliner nicht verstehen.“
Doch nicht vergessen: „Es lohnt sich in unserem Land zu leben, da muss man für Werte eintreten und diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen!“ (Regierungspräsident Walter Lübke)
November 6, 2016 at 9:01 am
Hat dies auf Manfred O. rebloggt.
November 6, 2016 at 9:50 am
Das ist nun aber wirklich schade, dass dieser angebliche Regierungspräsident Walter Lübke nicht im Saal unserer Dorfkneipe seinen abartig deutschfeindlichen Spruch zum Besten gab denn der Penner wäre in der selben Sekunde spurlos und ich meine spurlos verschwunden und erst in etwa 200 Jahren oder später wieder aufgetaucht so schön als Mumie getarnt und wieso „Regierungspräsident“ welcher Regierung denn seit 1956 sind sämtliche Wahlen egal welche ungültig und null und nichtig so das BVG im Urteil vom 25.07.2015 und demzufolge ist dieser Typ kein „Regierungspräsident“ sondern lediglich und wenn überhaupt Geschäftsführer irgendeiner Firma, die wie alle anderen auch siehe Behörden, Ämter etc. pp. in Wahrheit nichts aber auch gar nichts zu melden haben aber so tun als ob und wer darauf reinfällt ist sozusagen selbst schuld und dieses aufgrund von Unwissenheit und Angst und das was in unserem heiligen Ländle gerade mit den sogenannten Flüchtlingen und ähnlichem Kroppzeug abgeht ist höchst illegal und widerspricht jedwedem Menschenrecht auf Selbstbestimmung im eigenen Land aber offensichtlich müssen erst Bomben fallen und marodierende Islamfetischisten durchs Land ziehen und alles abmurksen was sich nicht bei drei auf den Bäumen befindet ehe der Michel erwacht und beginnt aufzuräumen und das ohne Gnade und wenn und aber und das Bomben fallen ist definitiv sofern eine der Korruption, des Verrats und Mord überführten jüdisch stämmigen US-Präsidentschaftskandidatin tatsächlich in 11 Tagen Präsidentin werden sollte und dann können selbst wir in unserem versteckten Dörfchen darauf warten, dass wir im von einer extrem Geisteskranken provoziertem Atomkrieg verglühen.
November 6, 2016 at 10:19 am
Hat dies auf Islamnixgut rebloggt.
November 6, 2016 at 10:48 am
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
November 6, 2016 at 5:33 pm
Hat dies auf textblätter rebloggt.
November 8, 2016 at 8:58 am
Zur Lösung des Demokratten-Problems hat schon vor langer Zeit der französische Arzt Dr. Guillotine eine einfach zu bedienende Maschine erfunden.
Auch eine rein pflanzliche Lösung auf Hanf-Basis (als Meterware) hat sich gegen Demokratten-Plagen weltweit bewährt.