Jetzt plant die Regierung nach den Worten von SPD-Fraktionschef Oppermann ein Gesetz gegen Falschnachrichten.

Das wird bestimmt ein Eierlauf, da überhaupt eine Definition zu finden. Chomsky macht sich ja immer darüber lustig, wie problematisch das für die US Army war, „Terrorismus“ so zu definieren, dass nicht offensichtlich die gesamte Kriegsführung und das diplomatische Verhalten der USA unter die Defitinion fielen. Ich erwarte hier ähnliche Probleme.

Wie war das noch gleich mit den Raketen aus dem Irak, die angeblich innerhalb 45 Minuten Europa erreichen könnten? Was ist mit den Massenvernichtungswaffen? Die bedauerliche Fehlübersetzung, dass der Iran Israel von der Landkarte radieren will? Wie wäre es mit „die Renten sind sicher“? Oder mit der angeblich akuten Terrorgefahr die ganze Zeit?

Soll die Bundesregierung erst einmal „Falschnachrichten (Fake News) definieren, bevor sie den sozialen Medien wie Facebook, Twitter oder Google+ droht, nicht das die GEZ finanzierten Medien auch noch Strafe von 500.000 Euro pro Fake News zahlen müßen, das könnte selbst für die GEZ Beitragszahler sehr teuer werden…..