Kennst du JEFTA?

Posted on März 23, 2017 von

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>>Die Abkürzungen TTIP und Ceta kennt die Öffentlichkeit allmählich. Doch von „JEFTA“ dürfte bisher kaum jemand gehört haben. Dabei wird auch über das „Japan-EU-Free-Trade-Agreement“ seit Jahren verhandelt – und die Probleme, die dadurch drohen, stehen den umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) um nichts nach.<<

Eher im Gegenteil soll JEFTA umfassende Sonderklagerechte für Konzerne einführen und Konzernlobbyisten direkten Einfluss auf geplante Gesetzgebungsverfahren einräumen. Vorfahrt für Profitinteressen statt für die Interessen der Menschen?

>>Offizielle Informationen, worauf sich die Delegationen aus der EU und Japan in den bisher 17 Verhandlungsrunden schon geeinigt haben, gibt es nicht. Sigmar Gabriel hatte zwar als Wirtschaftsminister die „Geheimverhandlungen“ über TTIP und Ceta kritisiert und erklärt: „So kann man natürlich mit einer informierten Öffentlichkeit nicht umgehen.“ Doch auch bei diesen Verhandlungen sind die Dokumente geheim. Aus dem deutschen Wirtschaftsministerium heißt es dazu, man sei zwar „auf möglichst hohe Transparenz bedacht“, aber die Zuständigkeit sei leider „bei der EU-Kommission angesiedelt“.<<

Mit dem geplanten Abkommen werden die Klagerechte für japanische Konzerne dramatisch ausgeweitet. Bei einer Wirtschaftsmacht, die dreimal größer ist als die kanadische, ist das eine erschreckende Perspektive.

Ob und wann es dazu kommt, ist offen, denn die Öffentlichkeit hat das Abkommen mit Japan bisher kaum auf dem Schirm, sondern inwiefern deutsche Politiker privat davon profitieren, in Millionenhöhe, versteht sich….

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