Schleswig Holstein bzw. die neue Regierung aus CDU, FDP und Grünen will das Modell als erstes Bundesland in Deutschland testen.

Das Vorhaben sei sogar im Koalitionsvertrag verankert, schreibt die „shz”. Statt Hartz IV und der Übernahme von Wohnkosten soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle geben. Dies ist sogar im Koalitionsvertrag festgehalten.

 

Beim Grundeinkommen erhält jeder Erwerbsfähige, ob berufstätig oder nicht, ob arbeitswillig oder nicht, jeden Monat vom Staat einen festen Betrag, jedes Kind die Hälfte. Im Gegenzug sollen Leistungen wie Hartz IV, Kindergeld oder Bafög wegfallen.

Damit hofft man auf zwei Vorteile: Weil das Geld ohne Einschränkungen an jeden gezahlt wird, müssen Arbeitslose keine Angst mehr vor Sanktionen (Bestrafungen) haben, sie können sich in dem Fall also auf ein festes Einkommen verlassen – und sich einen sinnvollen Hinzuverdienst suchen.

Was hat der Staat vom Grundeinkommmen? Es fallen fast alle anderen Transferzahlungen weg. Dadurch kann er den Großteil seiner teuren Sozialbürokratie abschaffen.

Das Grundeinkommen hat Unterstützer in allen politischen Parteien – von der Linkspartei-Chefin Katja Kipping, die 1050 Euro pro Monat fordert, über Schleswig-Holsteins Grünen-Chef Arfst Wagner bis zu Unternehmern wie dem DM-Drogerieketten-Inhaber Götz Werner, die beide 1000 Euro vorschlagen.