Am Donnerstag starteten mehrere „antirassistische“ Organisationen eine Kampagne mit dem Titel „Ban Racial Profiling – Gefährliche Orte abschaffen“.

An „kriminalitätsbelasteten Orte“ kann die Polizei auch ohne Anlass und Verdacht Personenkontrollen durchführen. Céline Barry vom „Antidiskriminierungsnetzwerk“ des Türkischen Bundes Berlin erklärte bei der Vorstellung der Kampagne, warum sie das abschaffen will.

Personenkontrollen ohne Anlass und Verdacht würden in der Praxis dazu führen, dass vor allem jene kontrolliert würden, die allein aufgrund ihres Äußeren in das polizeiliche Raster von Täterprofilen passen, so Céline Barry. Nicht-Weiße würden dadurch viel häufiger kontrolliert als Weiße.

„KbO sind gefährliche Orte – vor allem für People of Colour“, zitiert die taz die „Antirasstin“. Das an den „kriminalitätsbelasteten Orten“ praktizierte Racial Profiling sei für sichtbare Minderheiten „rassistisch, erniedrigend und diskriminierend“.

Zudem sollen Polizisten künftig keine Identitätskontrollen mehr durchführen dürfen, nur weil sie annehmen, dass jemand gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen verstößt. Einen entsprechenden Passus im Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) will Rot-Rot-Grün ändern.

Doch der „Antirassistin“ Céline Barry reicht das Vorgehen des Senats nicht. Ihrer Ansicht nach sollten die „kriminalitätsbelasteten Orte“ ganz abgeschafft werden. Personenkontrollen ohne Anlass und Verdacht seien nicht hinnehmbar.

Auch Grüne und Linkspartei hatten sich in den Koalitionsverhandlungen für die Abschaffung der „kriminalitätsbelasteten Orte“ eingesetzt, sie vertreten den Standpunkt, dass verdachtsunabhängige Polizeikontrollen rassistisch sind und Nicht-Weiße sich als „Bürger zweiter Klasse“ fühlen könnten.